Übersetzung für "Schutzfähige erfindungen" in Englisch

Dreidimensionale Strukturen mikroelektronischer Halbleiter sind ähnlich wie Erfindungen schutzfähig.
Three-dimensional structures of microelectronic semiconductors are protectable, similar to inventions.
ParaCrawl v7.1
Schutzfähig sind technische Erfindungen, z.B. Maschinen, Vorrichtungen und Geräte, Schaltungen und chemische Erzeugnisse.
Patentable are technical inventions, e.g. machines, devices and equipment, circuits and chemical products.
CCAligned v1
Diese Verordnung findet auf die schutzfähigen und nicht schutzfähigen Kenntnisse und Erfindungen Anwendung, die sich aus der Durchführung der mit nachstehenden Beschlüssen festgelegten Forschungsprogramme der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ergeben: a) Beschluß 73/125/EWG des Rates vom 14. Mai 1973 zur Festlegung eines Forschungsprogramms im Bereich der Standards und Referenzsubstanzen (zertifizierte Referenzmaterialien) (1);
This Regulation shall be applicable to information and inventions, whether patentable or not, resulting from the execution of the research programmes for the European Economic Community adopted by the following Decisions: (a) Council Decision No 73/125/EEC (1) of 14 May 1973 adopting a research programme in the field of standards and reference substances (certified reference substances);
JRC-Acquis v3.0
Die Eigentumsregelung bezueglich der schutzfähigen und nicht schutzfähigen Erfindungen, die im Rahmen von unter Vertrag durchgeführten Forschungen oder Arbeiten gemacht werden, wird von Fall zu Fall in den Verträgen festgelegt.
Rules determining ownership with regard to inventions whether or not patentable, resulting from research or work done under contract, shall be laid down in each contract. (1)OJ No L 153, 9.6.1973. (2)OJ No L 189, 11.7.1973.
JRC-Acquis v3.0
Die Mitgliedstaaten sind berechtigt, sich von der Kommission eine Lizenz an den schutzfähigen und nicht schutzfähigen Erfindungen einräumen zu lassen, die Eigentum der Gemeinschaft sind.
The Member States shall be entitled to obtain a licence from the Commission in respect of invitations, whether or not patentable, which belong to the Community.
JRC-Acquis v3.0
Er entspricht inhaltlich Artikel 3 Absatz 1 des ursprünglichen Vorschlags über die schutzfähigen Erfindungen und präzisiert, daß es sich bei den Erfindungen um Erzeugnisse oder Verfahren handeln kann.
It incorporates the principle set out in Article 3(1) of the original proposal concerning protectable inventions, specifying that the inventions covered may relate to substances or processes.
TildeMODEL v2018
Hierbei handelt es sich zunächst einmal um die Tatsache, "daß es sich bei einigen der nationalen Systeme (des belgischen, niederländischen und französischen), die das Grünbuch unter dem Begriff "Gebrauchsmuster" subsumiert, in Wirklichkeit um nichts anderes handelt als Patente ohne Prüfung (der Neuheit und Erfindungstätigkeit) und damit im wesentlichen um Patente, die einfach (ohne die gebotene vorherige Prüfung) eingetragen werden, nur daß sie eine kürzere Geltungsdauer haben als Patente"15, daß dabei jedoch die Bedingungen für die Schutzfähigkeit der Erfindungen weitgehend denen für den patentrechtlichen Schutz entsprechen.
Firstly, there is "the fact that some of the national systems, which the green paper lumps together under the label of 'utility model', are actually none other than patent systems 'without examination' (of novelty or inventive step), and thus essentially 'registration' (rather than merit assessment) patents, albeit of shorter duration than normal patents (e.g. in Belgium, the Netherlands and France)"15, while retaining eligibility conditions for inventions which are very close to those imposed for patent protection.
TildeMODEL v2018
Der Titel von Artikel 4 wurde zwecks Unterscheidung von Artikel 3 geändert, und um eine bessere Entsprechung zum Inhalt des Artikels herzustellen, der sich auf die nicht schutzfähigen Erfindungen bezieht.
The title of Article 4 has been amended to distinguish it from that of Article 3 and to make it more appropriate to the contents of this Article, which deals with inventions that may not be protected by utility models.
TildeMODEL v2018
Die Kommission geht von dem Grundsatz aus, daß die in der Durchführung des Forschungsprogramms erarbeiteten und konzipierten schutzfähigen und nichtschutzfähigen Erfindungen dem Vertragspartner zustehen.
The Commission operates on the principle that patentable and non-patentable inventions devised in the course of the research programme are the property of the contractor.
EUbookshop v2
Die Eigeiitumsregelung bezüglich der schutzfähigen und nicht schutzfähigen Erfindungen, die im Rahmen von unter Vertrag durchgeführten Forschungen oder Arbeiten gemacht werden, wird von Fall zu Fall, in den Verträgen festgelegt.
Where these inventions belong to the contractor, the Community shall obtain free licence to use them for its own needs.
EUbookshop v2
Diese Verordnung findet auf die schutzfähigen und nicht schutzfähigen Kenntnisse und Erfindungen Anwendung, die sich aus der Durchführung der mit nachstehenden Beschlüssen festgelegten Forschungsprogramme der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ergeben :
This Regulation shall be applicable to information and inventions, whether patentable or not, resulting from the execution of the research programmes for the European Economic Community adopted by the following Decisions :
EUbookshop v2
Die Eigentumsregelung bezüglich der schutzfähigen und nicht schutzfähigen Erfindungen, die im Rahmen von unter Vertrag durchgeführten Forschungen oder Arbeiten gemacht werden, wird von Fall zu Fall in den Verträgen festgelegt.
Where these inventions belong to the contractor, the Community shall obtain free licence to use them for its own needs.
EUbookshop v2
Die Mitgliedstaaten sind berechtigt, sich von der Kom­mission eine Lizenz an den schutzfähigen und nicht schutzfähigen Erfindungen einräumen zu lassen, die Eigentum der Gemeinschaft sind.
The Member States shall be entitled to obtain a licence from the Commission in respect of invitations, whether or not patentable, which belong to the Community.
EUbookshop v2
Gutachten zur Schutzfähigkeit und Verletzungslage: Wir beraten unsere Mandaten im Hinblick auf die Schutzfähigkeit ihrer Erfindungen und die Verletzung fremder Schutzrechte.
Expert opinions on the protective capability and the infringement situation: We give our clients expert advice on the protectability of their inventions and any risk of infringing third-party rights.
ParaCrawl v7.1

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