Translation of "Essential clause" in German

Außerdem enthalten alle von der Union geschlossenen Abkommen eine Klausel über die beiderseitige Achtung der Menschenrechte.

Ich würde auch hinzufügen, daß es, wie Sie wissen, in allen Abkommen mit Drittländern heute eine Klausel über die Achtung der Menschenrechte gibt, die als eine für unsere Zusammenarbeit mit jenen Ländern wesentliche Klausel angesehen wird.

In diesem Kontext wird diese Klausel des „wesentlichen Elements“, zu dessen grundlegenden Aspekten die Todesstrafe zählt, ein Schwerpunkt jedes künftigen bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Philippinen sein.

Die wesentliche Bedingung der Kopenhagener Kriterien lautet, dass wir die Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union bedenken sollten, damit wir weitere Länder so begrüßen können, wie sie gern begrüßt werden möchten und wie wir die zehn mittel- und osteuropäischen Länder heute begrüßt haben.

Wie wir wissen, wird in der aktuellen Version der Klausel über die "wesentlichen Bestandteile ", wie sie zum Beispiel im Abkommen von Cotonou enthalten ist, ein Konsultationsverfahren vor der Aussetzung eines Abkommens vorgeschrieben.

Die Mitteilung der Kommission, „Eine neue Partnerschaft mit Südostasien“ besagt, dass in alle neuen bilateralen Abkommen mit den Ländern der Region eine Klausel aufgenommen werden soll, die die Achtung der Menschenrechte als „wesentliches Element“ der Beziehungen festschreibt.

Zu China möchte ich lediglich anmerken, dass künftig die Einbeziehung der Menschenrechte - die eine wesentliche Klausel das mit China auszuhandelnden neuen Abkommens bilden - hoffentlich auch den seit 11 Jahren andauernden Menschenrechtsdialog voranbringt und damit unser Festhalten an den Grundsätzen der Menschenrechte und Demokratie in der Außenpolitik der EU unterstreicht.

Schließlich möchte ich noch erwähnen, dass die Kommission die Klausel über die wesentlichen Bestandteile der Menschenrechte und Demokratie auch weiterhin in die Verhandlungen über die neuen bilateralen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen einbeziehen wird.

Einen Ansatzpunkt für diesen Dialog bietet die in den Gemeinschaftsabkommen enthaltene Klausel, wonach die Menschenrechte ein „wesentliches Element“ des Abkommens darstellen.

Die Klausel über die „wesentlichen Elemente" liefert die Grundlage für die Aufnahme von Menschenrechts- und Demokratiefragen in diese politischen Dialoge.

Sie enthalten vor allem eine Klausel, die als „wesentliches Element“ die Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze vorsieht.

Seit 1992 hat die Europäische Kommission systematisch eine Klausel über die so genannten „wesentlichen Elemente" in ihre bilateralen Handels- und Kooperationsabkommen mit Drittländern aufgenommen.

Bei dieser Gelegenheit wurden bedeutende Fortschritte im Bereich der politischen und institutionellen Fragen (Klausel "wesentlicher Bestandteil" und Aussetzungsklausel, paritätische Versammlung und politischer Dialog) erzielt.

Die Arbeitszeiten sind prinzipiell nur dann als wesentliche Klausel definiert, wenn eine Änderung gravierende Auswirkungen auf das Privatleben hätte, beispielsweise die Pflicht, sonntags zu arbeiten.

Was unsere Äußerungen am 21. Mai betrifft, so können wir über die Menschenrechte entsprechend der in unser Abkommen aufgenommenen Klausel über die "wesentlichen Bestandteile" sprechen, und wir werden in diesem Sommer sicher zum ersten Mal über die Ursprungsregeln diskutieren, wie dies bereits auf der Tagesordnung steht. Wichtig ist mir jedoch, dass das Abkommen den Buchstaben und dem Geiste nach peinlich genau eingehalten wird.

Die Aufnahme solcher Klausel ist allerdings nicht Ausdruck eines negativen, strafbewehrten Ansatzes.

Die Klauseln über die wesentlichen Elemente sollen keinen negativen oder repressiven Ansatz bedeuten.

Da werden wir in der künftigen Gesetzgebung, was die Komitologie anbelangt, gerade im Bereich der Finanzdienstleistungen, wesentliche Klauseln haben, die das auslaufen lassen.

Was die Überwachung der Praxis in den einzelnen Länder angeht, so können wir uns dabei auf die Klausel über die "wesentlichen Bestandteile " in den Vereinbarungen berufen, die wir im Rahmen des Cotonou-Abkommens abgeschlossen haben.

Die Kommission, die diesen Zustand überwinden will, beauftragte das Europäische Hochschulinstitut, die Bestimmungen des EU-Vertrags und des EG-Vertrags zu analysieren und einen Grundlagenvertrag nur mit den wesentlichen Klauseln ohne ausführenden Bestimmungen auszuarbeiten.

Solche Maßnahmen können auch in Situationen ergriffen werden, in denen die Gemeinschaft sich auf Klauseln über wesentliche Bestandteile internationaler Abkommen berufen hat, um die Zusammenarbeit mit Drittländern teilweise oder völlig auszusetzen.

Diese Maßnahmen können auch zur Bewältigung von Situationen getroffen werden, in denen sich die Union auf Klauseln über die wesentlichen Elemente internationaler Übereinkünfte beruft, um die Zusammenarbeit mit Drittländern ganz oder teilweise auszusetzen.

Die EU will mit ihrem Beharren auf der Einbeziehung der Klausel über wesentliche Bestandteile jedoch keinen negativen oder straforientierten Ansatz signalisieren.

Die Kommission ist der Ansicht, dass eine systematischere Einbeziehung von Menschenrechts- und Demokratiefragen in den politischen Dialog den Klauseln über die wesentlichen Bestandteile mehr Substanz verleihen und beiden Parteien ermöglichen wird, die wirksamsten Maßnahmen für die Schaffung politischer und wirtschaftlicher Stabilität zu ermitteln.

Geplant ist im wesentlichen eine allgemeine Freistellungsverordnung mit lediglich einer Liste der unzulässigen, d.h. der in keinem Fall freistellbaren Klauseln.

Diese Hilfe kann auch der Bewältigung von Situationen dienen, in denen die Union sich auf Klauseln über wesentliche Bestandteile internationaler Übereinkünfte berufen hat, um die Zusammenarbeit mit Drittländern teilweise oder völlig auszusetzen.

Bei den ersten beiden Kategorien handelt es sich um Klauseln, die für den Vertrag unverzichtbar sind, bei der dritten um fakultative Klauseln, die je nach Art und Inhalt des Vertrags und nach Ermessen der beteiligten Parteien aufgenommen werden können.