Translation of "Essential facility" in German

Sie bestreitet die Tatsache, daß sie eine bedeutende Fazilität darstellt.

Diese Maßnahme wird es den Bürgern erleichtern, eine grundlegende Möglichkeit wahrzunehmen, die schon seit über dreißig Jahren besteht und durch die Koordinierung der gesetz­lichen Krankenversicherungssysteme mit der Verordnung Nr. 1408/71 geschaffen wurde.

Diese Maßnahme wird es den Bürgern erleichtern, eine grundlegende Möglichkeit wahrzunehmen, die schon seit über dreißig Jahren besteht und durch die Koordinierung der gesetz­li­chen Krankenversicherungssysteme mit der Verordnung Nr. 1408/71 geschaffen wurde.

Entsprechend sollten digitale Fernsehdecoder, wenn die Kosten für deren Austausch nicht prohibitiv hoch sind, im Prinzip nicht als wesentliche Einrichtung betrachtet werden.

Die Kommission begnügte sich damit, dass das CB-System keine wesentliche Einrichtung darstellt und die Gruppe folglich bestimmen kann, ob sie ihren Wettbewerbern den (diskriminierungsfreien) Zugang gewährt.

Die Hersteller digitaler Fahrtenschreiber haben versichert, dass jeglicher Zugang zu Rechten an geistigem Eigentum, die einen wesentlichen Nutzen verschaffen könnten, allen Beteiligten zu fairen und vernünftigen Bedingungen sowie auf der Grundlage von Nichtdiskriminierung und Gegenseitigkeit gewährt wird.

Die Stadt Leipzig betrachtet die Südbahn des Flughafens als entscheidende öffentliche Infrastruktur von großer Bedeutung nicht nur für DHL, sondern eine Vielzahl von Unternehmen — insbesondere wegen der zunehmenden Nachtflugbeschränkungen andernorts.

Es zeigte sich, dass FS eine beherrschende Stellung auf dem Markt für den Zugang zum nationalen Schienennetz innehat, das als wesentliche Anlage („essential facility“) betrachtet wird.

Es wurden weitere Erläuterungen erbeten, die überwiegend erteilt werden konnten, wenn auch in einigen Bereichen, insbesondere in den Fragen wesentliche Einrichtung und überhöhte oder Vernichtungspreise die letzte Klarstellung erst bei der Behandlung eines konkreten Einzelfalles wird gegeben werden können.

Nach Ansicht der Kommission darf eine Gesellschaft, die eine Infrastruktur, in diesem Fall einen Hafen, nicht nur besitzt, sondern auch benutzt, ihren Mitbewerbern zu dieser Infrastruktur keinen Zugang unter weniger guenstigen Bedingungen als sich selbst einraeumen.

Sie machten insbesondere geltend, dass Start- und Landebahnen wichtige Einrichtungen sind, die ihnen zugänglich sein müssten, und daß die Haltung der Republik Irland ein Verstoß gegen Artikel 82 (Missbrauch einer beherrschenden Stellung) und Artikel 86 des EU-Vertrags sei.

Laut der bestehenden Richtlinie über den Erdgasbinnenmarkt müssen die Betreiber von Speicheranlagen in Fällen, wo die Speicher eine wesentliche Einrichtung für die Versorgung der Kunden darstellen, Dritten Zugang gewähren.

Nachgelagerter Zugang zu Sortier- und Zustellnetzen – Da es sich (wenn überhaupt) bei nur wenigen Kernkomponenten des Postnetzes um „wesentliche Einrichtungen“ handelt, erscheinen weitergehende Vorschriften oder eine obligatorische Anordnung eines solchen nachgelagerten Zugangs auf Gemeinschaftsebene nicht gerechtfertigt.

Während in den meisten Mitgliedstaaten alternative Infrastrukturen bestehen, die die Teilnehmeranschlüsse bestehender Betreiber einem Wettbewerb aussetzen, kann bei einem Fehlen solcher alternativer Infrastrukturen der Teilnehmeranschluß eines etablierten Betreibers auch als wesentliche Einrichtung betrachtet werden.

Sie wird damit den Bürgern die Wahrnehmung der grundlegenden, seit über dreißig Jahren bestehenden Möglichkeit erleichtern, die durch die Koordinierung der gesetzlichen Krankenversicherungssysteme mit der Verordnung Nr. 1408/711 geschaffen wurde.

Im vorliegenden Fall kann jedoch dahinstehen, ob eine Datenbank wie das von APA betriebene Archiv APADok für deren Wettbewerber unentbehrliche Daten enthält, also eine „essential facility“ ist, und ob hier außergewöhnliche Umstände bestehen, die APA dazu verpflichten würden, ihren Wettbewerbern zu angemessenen Bedingungen Zugang zu ihrem Archiv zu gewähren.

Die Nutzung der Schienenverkehrsinfrastruktur, die ebenso wie ein See- oder Flughafen eine wesentliche Einrichtung darstellt, bleibt somit nicht mehr nur einem Betreiber vorbehalten.

Nach Auffassung der Kommission verstößt ein Unternehmen, das eine wesentliche Einrichtung wie einen Hafen besitzt und nutzt und seinen Wettbewerbern den Zugang zu einer solchen Einrichtung verweigert oder nur unter ungünstigeren Bedingungen — verglichen mit denjenigen für die eigenen Dienste — gewährt, gegen Artikel 86 EG-Vertrag, wenn der Handel zwischen Mitgliedstaaten beeinträchtigt wird.

Die Wettbewerbsvorschriften der Europäischen Union verlangen, daß ein Unternehmen, dem eine wichtige Einrichtung in dem Hafen gehört, von dem aus es eine Fährverbindung betreibt, nicht ohne sachliche Rechtfertigung einem Fährbetreiber, der auf derselben Route eine Fährverbindung betreiben möchte, den Zugang zu dieser Einrichtung verwehren kann.

Diese Grundsätze gelten, unabhängig davon, ob der Besitzer der wichtigen Hafeneinrichtung ein privates oder staatliches Unternehmen ist.

Was den außerpreislichen Wettbewerb angeht, so werfen Regeln über die Mitgliedschaft in grenzüberschreitenden Überweisungssystemen vor allem dann wettbewerbsrechtliche Bedenken auf, wenn ein solches System eine wesentliche Einrichtung darstellt.

Auch zwei andere Systeme für spezifisch grenzüberschreitende Überweisungen, nämlich ¡BOS und Eurogiro, wurden per Verwaltungsschreiben genehmigt, obwohl sie restriktive Klauseln über die Mit gliedschaft enthielten, da diese Systeme keine wesentliche Einrichtung im Sinne der Mitteilung darstellten.

Was den außerpreislischen Wettbewerb angeht, so werfen Regeln über die Mitgliedschaft in grenzüberschreitenden Überweisungssystemen vor allem dann wettbewerbsrechtliche Bedenken auf, wenn ein solches System eine wesentliche Einrichtung darstellt.

Diesen Unternehmen gehört somit eine wesentliche Ein richtung, deren Nutzung unerläßliche Voraussetzung für die Erbringung internationaler Verkehrsdienste ist.