Translation of "Governability" in German

Sie stärken somit die Demokratie und die Regierbarkeit.

Ebenso rücken Aspekte des Föderalismus und der Regierbarkeit der EU in den Blick.

Diese breiteren Dynamiken könnten eine viel ernsthaftere Bedrohung für den Kapitalismus und staatliche Regierungsfähigkeit d arstellen.

Herr Präsident, Frau Kommissarin, Herr Kommissar, Haiti hat gezeigt, dass Armut den von Naturkatastrophen hervorgerufenen Schaden ernsthaft verschärft und auch, dass eine fehlende Regierbarkeit die Möglichkeit einer wirksamen Antwort hemmt.

Wir müssen erstens unsere Schwerpunkte auf mehr Infrastruktur, eine höhere Ernährungssicherheit und mehr Unterstützung in Bezug auf die Regierbarkeit konzentrieren.

Im Moment ist humanitäre Hilfe gefragt, aber sehr bald wird die Zeit für den Wiederaufbau, die Förderung von Entwicklung und die angebotene Unterstützung in den Bereichen Regierbarkeit und Institutionalität gekommen sein.

Grundlegende Fragen wie Bürgerrecht, Mitbeteiligung, Ausgrenzung, Gewalt, Regierbarkeit und die Rolle der Medien machen eine eingehende und kontinuierliche Untersuchung erforderlich, damit man die für die Gesellschaft geeigneten Antworten findet.

In den zehn Jahren, die zwischen Rio und Johannesburg liegen, hat ein weit reichender Wandel hin zu einer globalisierten Gesellschaft stattgefunden, in der die sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten eng mit den Umweltproblemen und der Regierbarkeit in allen Ländern verknüpft sind.

Angesichts dessen nimmt man eine rechte, konservative Kehrtwende vor und versucht, im Namen der so genannten Regierungsfähigkeit eine versöhnlerische Denkweise vorzuschlagen, die nur ein Taktieren zwischen Bürokratie und Regierungen ist und mit der die Probleme nicht angepackt werden.

Im politischen und Sicherheitsbereich sollte es um die Erarbeitung einer europäisch-andinen Charta für Frieden und Sicherheit, die Errichtung eines ständigen politischen Dialogs, die Förderung der Qualität der Demokratie, die soziale Kohäsion, die Unterstützung der Regierbarkeit, die Verringerung der Armut, den Austausch von Menschen, die Bekämpfung des Terrorismus, die Verhütung von Konflikten und die Abstimmung bei der Reform der Vereinten Nationen sowie um Operationen zur zivilen und militärischen Krisenbewältigung gehen.

General De Gaulle sah einen Zusammenhang zwischen dieser großen Vielfalt an Produkten und der Regierbarkeit seines Landes.

Wir stehen also vor einer dieser Herausforderungen, die sich den politischen Verantwortungsträgern nur selten stellen, bei der sie die beste Form finden müssen, um die Regierbarkeit der Institutionen zu gewährleisten und den Bürgern gleichzeitig eine gute Verwaltung zu bieten.

Herr Präsident, möglicherweise wären die Ergebnisse der Vorbereitung der Konferenz von Johannesburg nicht so mager - und die Vorhersage für die eigentliche Konferenz so wenig optimistisch - ausgefallen, wenn die Seiten ein stärkeres Bewusstsein und vor allem die Fähigkeit gehabt hätten, über ihre parteiischen und kurzfristigen Interessen hinwegzusehen und sich darüber klar zu werden, dass wir vor einem äußerst wichtigen Meilenstein stehen, nicht nur für die Realisierung der so genannten nachhaltigen Entwicklung - wenngleich allein dies den Einsatz aller Anstrengungen verdiente -, sondern für die Erreichung der Sicherheit und Regierbarkeit im Weltmaßstab.

Es ist an der Zeit, sich zusammenzusetzen und kreativ über Finanzmechanismen nachzudenken, die über die Festlegung der Auslandsverschuldung hinausgehen und die, ohne die Steuer- und Währungsdisziplin zu durchbrechen, uns mehr finanziellen Spielraum für Investitionen in öffentliche Bauvorhaben lassen, die Arbeitsplätze schaffen und die Regierungsfähigkeit und Demokratie in der Region nicht gefährden.

Auch die Europäische Union ist nach wie vor bemüht, ihren erklärten Zielen greifbare Form zu verleihen: durch Regierbarkeit, integrierte Koexistenz und Verbreitung ihrer humanitären Ideale in der Welt.

Wir verlangen auch eine Erneuerung und Aktualisierung des politischen Dialogs auf Ministerebene, und wir empfehlen die Annahme einer erneuerten biregionalen politischen Agenda, in die neue Themen aufgenommen werden: die Bedrohungen für die Regierbarkeit, der Kampf gegen Terrorismus und organisiertes Verbrechen, der Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen, die Abstimmung der Positionen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit denen Lateinamerikas in den Vereinten Nationen und viele weitere Fragen, die in Initiativen wie der Unterzeichnung einer Europäisch-Lateinamerikanischen Charta für Frieden und Sicherheit ihren Niederschlag finden müssen.

In den zehn Jahren, die zwischen Rio und Johannesburg liegen, hat sich ein wichtiger Wandel im Szenarium vollzogen, im Szenarium einer globalisierten Gesellschaft, in der die sozialen und wirtschaftlichen Unterschiede eng mit den Umweltproblemen und der Regierbarkeit aller Länder verknüpft scheinen.

Vor allem schlagen wir eine Erneuerung der biregionalen politischen Agenda vor, um die Diskussion von Themen im Zusammenhang mit dem Terrorismus, mit der Reform des Systems der Vereinten Nationen, der Bedrohung der Regierbarkeit, der Revision des Kampfes gegen die Armut und viele andere Initiativen in Angriff nehmen zu können.

Es ist an Ihnen, die Forderungen der Bürger nach noch mehr Demokratie, Transparenz und Regierungsfähigkeit zu erfüllen.

Herr Präsident, unabhängig von den Ergebnissen der bevorstehenden Regierungskonferenz wird eines der Hauptprobleme der Union der Erhalt ihrer Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit sowie der Kohärenz der Politikbereiche sein.

In der zukünftigen institutionellen Architektur wird der Rat sicherlich zum einen als mitbeteiligtes Rechtsetzungsorgan tätig sein und zum anderen die Handlungsfähigkeit der Union als Ganzes gewährleisten und versuchen, auf allen Ebenen die Kohärenz der Politiken der Union zu verwirklichen.

Der Kampf für die Menschenrechte muss immer stärker Querschnittsaspekte einbeziehen, wie die Stärkung der Demokratie, Regierbarkeit, Krisenmanagement, Völkerrecht usw. Wichtig ist auch, den universellen und unteilbaren Charakter dieser Rechte hervorzuheben.