Translation of "Human rights act" in German

Das Menschenrechtsgesetz wird unweigerlich zum Spielball der nächsten Gesetzesänderung.

Sollte das UK Abschaffung der Human Rights Act?

Der Human Rights Act trat im Vereinigten Königreich am 2. Oktober 2000 in Kraft.

Dies ist etwas, gegen das Sie vielleicht gerichtlich unter dem Menschenrechtsgesetz vorgehen wollen.

Stattdessen sollte die Union als Verfechterin der Menschenrechte auf der ganzen Welt stufenweise Programme zum Schutz von Müttern mit Kindern in ihrer Entwicklungspolitik unterstützen und Ergebnisse fördern, die auch mit dem Recht auf Leben und dem Schutz des ungeborenen Kindes zu vereinbaren sind.

Falls die konservative Partei gewählt wird, wird sie den Human Rights Act aufheben und ihn durch unseren eigenen Grundrechtskatalog ersetzen.

Im Programm der neuen konservativen Regierung wurde versprochen, dass sie den Human Rights Act (Gesetz zur Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention in innerbritisches Recht) aufheben würden, aber wie sie hätten wissen müssen, hat der Vertrag von Lissabon die EU zu einem Rechtsträger gemacht und die EU hat größeren Einfluss als die Wählerschaft von Großbritannien.

Es ist nun an allen Mitgliedern des Menschenrechtsrats, verantwortlich zu handeln und auch auf die Erreichung dieses Ziels hinzuarbeiten.

Wenn wir den Grundsätzen der Union weiterhin treu bleiben und die individuellen und kollektiven Menschenrechte weiterhin achten wollen, müssen wir sofort handeln, bevor die Feindseligkeiten zu einer Tragödie führen.

Was das Recht auf einen fairen Prozess angeht, so betreffen die entschiedenen Menschenrechtsfälle gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention in der übergroßen Mehrheit Geschehnisse aus der Zeit vor dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Menschenrechte.

Dies ist festzustellen im Vereinigten Königreich, wo das Menschenrechtsgesetz nicht auf Personen anwendbar ist, die privat finanzierte Pflegedienste in Anspruch nehmen.

Wir könnten die Achtung vor den Menschenrechten um einiges verbessern, wenn die Menschen "einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen" würden, wie es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte heißt (siehe Resolution der Generalversammlung 217 A (III), Artikel 1).

Das Menschenrechtsgesetz wird einerseits kritisiert, weil es „anti-liberale“ antiterroristische Maßnahmen nicht verhindern könne, andererseits, weil es die Terrorismusbekämpfung behindere.

Bevor er Premier wurde, hat Cameron dafür plädiert, das Menschenrechtsgesetz zu etwas zu machen, das „britischer“ sei.

Und damit nicht genug: Wenn heute jemand für die Menschenrechte eintritt, wird das Menschenrechtsgesetz übergangen.

All dies und nicht eine einzige Erwähnung des Worts „Menschenrechte“ – eine Abwesenheit, die gut reflektiert, welche Stellung das Thema Menschenrechte in der Politik in Großbritannien heute hat, und die still schweigend anerkennt, dass auf das Menschenrechtsgesetz kein Verlass ist, wenn der Einsatz hoch ist.

Es herrscht auch die Ansicht vor, dass der britische Human Rights Act 1998, der die direkte Anwendung der EMRK ermöglicht, zum Teil von der ähnlich verfassten Kanadischen Charta inspiriert wurde.

Erst 1997 wurde das Gesetz in Tasmanien aufgehoben, nachdem die Bundesgesetzgebung mit dem "Human Richts (Sexual Conduct) Act 1994 - Section 4" festgelegt hat, dass einvernehmlicher Verkehr zwischen Erwachsenen über 18 Jahre im privaten Raum nicht bestraft werden darf.

Seit 2016 ermöglicht es das Globale Magnitsky-Gesetz zur Verantwortung für die Menschenrechte in den Vereinigten Staaten dem US-Präsidenten, Ausländern, die schwerer Menschenrechtsverletzungen verdächtigt werden, Visa zu verweigern und ihre Vermögenswerte einzufrieren.

Das kanadische Hohe Kommissariat (Botschaft innerhalb des Commonwealth) in Jamaika verlangt von Musikern, die in Kanada auftreten wollen, eine "Entertainer Declaration" zu unterschreiben, in der sie bestätigen, Auszüge aus dem kanadischen Strafgesetz, der kanadischen Charta der Rechte und Freiheiten und das kanadische Menschenrechtsgesetz gelesen und vollständig verstanden zu haben, und sich verpflichten, nicht an Hassaktionen gegen Menschen wegen ihrer (…) sexuellen Orientierung teilzunehmen oder solche zu befürworten.

Das nach der zu Anfang des Jahres ermordeten indigenen Aktivistin benannte Gesetz „Berta Cáceres Human Rights in Honduras Act" (HR5474) wurde dem US-Kongress am 15. Juni von fünf demokratischen Abgeordneten vorgelegt.

Mehrere dieser Gesetze — der „Bill of Rights Act“ vom 28. August 1990 („Public Act“ Nr. 109 von 1990), der „Human Rights Act“ vom 10. August 1993 („Public Act“ Nr. 82 von 1993) und der „Privacy Act“ vom 17. Mai 1993 („Public Act“ Nr. 28 von 1993) — sind für den Datenschutz relevant.