Translation of "Involve an inventive step" in German
The
invention
must
also
involve
an
inventive
step.
Die
Erfindung
muss
zudem
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit
beruhen.
ParaCrawl v7.1
Hence,
the
subject-matter
of
claim
1
did
not
involve
an
inventive
step.
Somit
beruhe
der
Gegenstand
des
Anspruchs
1
sehr
wohl
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1
The
reason
for
the
revocation
was
that
the
subject-matter
of
Claim
1
did
not
involve
an
inventive
step.
Der
Widerruf
wurde
mit
mangelnder
erfinderischer
Tätigkeit
des
Gegenstands
von
Anspruch
1
begründet.
ParaCrawl v7.1
These
claims
thus
also
involve
an
inventive
step.
Die
Gegenstände
dieser
Ansprüche
beruhen
daher
ebenfalls
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1
Therefore,
feature
(c)
does
not
involve
an
inventive
step.
Das
Merkmal
c)
beruht
somit
nicht
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1
Thus,
the
single
compound
according
to
Claim
1
of
the
subsidiary
request
does
not
involve
an
inventive
step.
Somit
beruht
die
Verbindung
nach
Anspruch
1
des
Hilfsantrags
nicht
auf
erfinderischer
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1
Thus,
the
compounds
of
Claim
1
of
the
main
request
do
not
involve
an
inventive
step.
Daher
beruhen
die
Verbindungen
des
Anspruchs
1
des
Hauptantrags
nicht
auf
erfinderischer
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1
Furthermore,
it
must
involve
an
inventive
step
and
be
susceptible
of
industrial
application.
Außerdem
muss
sie
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit
beruhen
und
gewerblich
anwendbar
sein.
ParaCrawl v7.1
Therefore,
the
subject-matter
of
the
claims
did
not
involve
an
inventive
step.
Daher
beruhe
der
Gegenstand
des
Streitpatents
gemäß
Hauptantrag
nicht
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1
Thus,
the
claimed
process
did
not
involve
an
inventive
step.
Gleichwohl
erwachse
nicht
eigenständig
eine
erfinderische
Qualität
aus
dieser
Verfahrensmaßnahme.
ParaCrawl v7.1
The
invention
must
involve
an
inventive
step.
Die
Erfindung
muss
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit
beruhen.
ParaCrawl v7.1
The
invention
is
required
to
be
new,
industrially
applicable
and
has
to
involve
an
inventive
step.
Die
Erfindung
muss
neu
und
industriell
anwendbar
sein
und
einen
erfinderischen
Schritt
beinhalten.
ParaCrawl v7.1
The
subject-matter
of
claim
1
of
the
first
auxiliary
request
thus
does
not
involve
an
inventive
step.
Der
Gegenstand
des
Anspruchs
1
beruhe
somit
nicht
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1
These
claims
thus
similarly
involve
an
inventive
step.
Der
Gegenstand
dieses
Anspruchs
beruht
somit
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1
Thus,
this
process
is
also
considered
to
involve
an
inventive
step.
Somit
wird
auch
diesem
Verfahren
eine
erfinderische
Tätigkeit
zugesprochen.
ParaCrawl v7.1
In
other
words,
a
mere
foreseeable
worsening
of
the
prior
art
does
not
involve
an
inventive
step.
Mit
anderen
Worten:
Eine
bloße
vorhersehbare
Verschlechterung
des
Stands
der
Technik
beinhaltet
keine
erfinderische
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1
Hence,
the
subject-matter
of
this
claim
does
not
involve
an
inventive
step
within
the
meaning
of
Article
56
EPC.
Der
Gegenstand
dieses
Anspruchs
beruht
daher
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit
im
Sinne
des
Artikels
56
EPÜ.
ParaCrawl v7.1
Accordingly
the
subject-matter
of
claim
1
of
the
main
request
does
not
involve
an
inventive
step.
Dementsprechend
beruht
der
Gegenstand
des
Anspruchs
1
des
Hauptantrags
nicht
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1
Accordingly,
the
subject-matter
of
claim
1
does
not
involve
an
inventive
step.
Folglich
beruht
der
Gegenstand
des
Anspruchs
1
gemäß
dem
Hauptantrag
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1
The
subject-matter
of
the
main
process
claim,
therefore,
does
not
involve
an
inventive
step.
Der
Gegenstand
des
auf
ein
Verfahren
gerichteten
Hauptanspruchs
weist
daher
keine
erfinderische
Tätigkeit
auf.
ParaCrawl v7.1
6.5
On
that
basis
the
composition
of
claim
1
of
the
second
auxiliary
request
does
not
involve
an
inventive
step.
Daher
beruht
auch
der
Gegenstand
des
Anspruchs
1
gemäß
Hilfsantrag
VII
nicht
auf
erfinderischer
Tätigkeit.
ParaCrawl v7.1