Translation of "Angesprochene verkehrskreise" in English
																						Reicht
																											die
																											Tatsache,
																											dass
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											die
																											Form
																											der
																											Ware
																											mit
																											einem
																											bestimmten
																											Hersteller
																											verbinden
																											und
																											annehmen,
																											dass
																											alle
																											Waren
																											mit
																											dieser
																											Form
																											von
																											diesem
																											stammen,
																											aus,
																											um
																											dieses
																											Zeichen
																											unterscheidungskräftig
																											zu
																											machen,
																											so
																											dass
																											es
																											als
																											Marke
																											eingetragen
																											werden
																											kann?
																		
			
				
																						Is
																											the
																											fact
																											that
																											the
																											relevant
																											class
																											of
																											persons
																											associates
																											the
																											shape
																											of
																											a
																											product
																											with
																											a
																											specific
																											manufacturer,
																											believing
																											that
																											all
																											products
																											with
																											that
																											shape
																											come
																											from
																											that
																											manufacturer,
																											sufficient
																											to
																											give
																											that
																											sign
																											distinctive
																											character
																											which
																											would
																											enable
																											it
																											to
																											be
																											registered
																											as
																											a
																											trade
																											mark?
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Der
																											Gerichtshof
																											erinnert
																											daran,
																											dass
																											das
																											nationale
																											Gericht,
																											wenn
																											es
																											zu
																											der
																											Auffassung
																											gelangt,
																											dass
																											zumindest
																											ein
																											erheblicher
																											Teil
																											der
																											angesprochenen
																											Verbraucher
																											oder
																											Verkehrskreise
																											die
																											Ware
																											aufgrund
																											der
																											Marke
																											als
																											von
																											einem
																											bestimmten
																											Unternehmen
																											stammend
																											erkennt,
																											daraus
																											den
																											Schluss
																											ziehen
																											muss,
																											dass
																											die
																											Marke
																											Unterscheidungskraft
																											erworben
																											hat
																											und
																											dass
																											die
																											Voraussetzung
																											für
																											ihre
																											Eintragung
																											somit
																											erfüllt
																											ist.
																		
			
				
																						The
																											Court
																											observes
																											that
																											if
																											at
																											least
																											a
																											significant
																											proportion
																											of
																											consumers
																											or
																											of
																											the
																											relevant
																											class
																											of
																											persons
																											identify
																											goods
																											as
																											originating
																											from
																											a
																											particular
																											undertaking
																											because
																											of
																											the
																											trade
																											mark,
																											it
																											must
																											hold
																											that
																											the
																											requirement
																											for
																											registering
																											the
																											mark
																											is
																											satisfied.
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Gleichwohl
																											bestehen
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											weder
																											aus
																											Spezialisten
																											für
																											jede
																											einzelne
																											Ware
																											oder
																											Dienstleistung,
																											wie
																											die
																											Klägerin
																											indirekt
																											behauptet,
																											noch
																											aus
																											nicht
																											spezialisierten,
																											allgemein
																											interessierten
																											Kreisen,
																											wie
																											sie
																											das
																											Amt
																											in
																											der
																											mündlichen
																											Verhandlung
																											definiert
																											hat.
																		
			
				
																						As
																											regards
																											the
																											services
																											in
																											Class
																											42,
																											as
																											is
																											clear
																											from
																											paragraph
																											21
																											of
																											the
																											contested
																											decision,
																											the
																											Board
																											of
																											Appeal
																											found
																											that
																											the
																											shade
																											claimed
																											would
																											not
																											be
																											seen
																											as
																											an
																											indication
																											of
																											origin
																											without
																											additional
																											graphic
																											or
																											verbal
																											elements.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Daher
																											besteht
																											aus
																											der
																											Sicht
																											der
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											ein
																											hinreichend
																											direkter
																											und
																											konkreter
																											Zusammenhang
																											zwischen
																											dem
																											Wortzeichen
																											ROBOTUNITS
																											und
																											diesen
																											Waren.
																		
			
				
																						By
																											decision
																											of
																											17
																											September
																											2002
																											('the
																											contested
																											decision'),
																											the
																											Second
																											Board
																											of
																											Appeal
																											upheld
																											the
																											Examiner's
																											decision
																											in
																											so
																											far
																											as
																											it
																											refused
																											the
																											application
																											for
																											a
																											trade
																											mark
																											in
																											respect
																											of
																											the
																											following
																											products:
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Insoweit
																											hat
																											die
																											Beschwerdekammer
																											zutreffend
																											festgestellt,
																											dass
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											nicht
																											gewöhnt
																											seien,
																											auf
																											der
																											Oberfläche
																											von
																											Glasplatten
																											angebrachte
																											Muster
																											als
																											Hinweis
																											auf
																											die
																											betriebliche
																											Herkunft
																											der
																											Waren
																											anzusehen,
																											und
																											dass
																											das
																											Muster
																											nicht
																											auf
																											den
																											ersten
																											Blick
																											als
																											Hinweis
																											auf
																											die
																											betriebliche
																											Herkunft
																											der
																											Ware,
																											sondern
																											als
																											ein
																											funktionales
																											Element
																											dieser
																											Ware
																											erkennbar
																											sei.
																		
			
				
																						When
																											the
																											lot
																											was
																											loaded
																											at
																											the
																											cold
																											store
																											at
																											Zerbst
																											(Germany),
																											the
																											applicant
																											delivered
																											to
																											Tour
																											Trans
																											60
																											veterinary
																											certificates,
																											including
																											health
																											certificates,
																											drawn
																											up
																											by
																											the
																											veterinary
																											service
																											at
																											Duisburg
																											for
																											the
																											quantities
																											delivered
																											at
																											the
																											cold
																											store
																											at
																											Zerbst,
																											a
																											certificate
																											of
																											origin
																											drawn
																											up
																											by
																											the
																											Chamber
																											of
																											Commerce
																											and
																											Industry
																											of
																											Duisburg
																											for
																											a
																											total
																											quantity
																											of
																											1
																											013
																											331.2
																											kg,
																											and
																											a
																											certificate
																											of
																											quality
																											drawn
																											up
																											by
																											the
																											applicant
																											for
																											that
																											quantity.
															 
				
		 EUbookshop v2