Translation of "Errichtung einer betriebsstätte" in English
																						Unter
																											Erstinvestition
																											ist
																											die
																											Anlageinvestition
																											bei
																											der
																											Errichtung
																											einer
																											neuen
																											Betriebsstätte,
																											bei
																											der
																											Erweiterung
																											einer
																											bestehenden
																											Betriebsstätte
																											oder
																											bei
																											der
																											Vornahme
																											einer
																											grundlegenden
																											Änderung
																											des
																											Produkts
																											oder
																											des
																											Produktionsverfahrens
																											einer
																											bestehenden
																											Betriebsstätte
																											(durch
																											Rationalisierung,
																											Produktumstellung
																											oder
																											Modernisierung)
																											zu
																											verstehen.
																		
			
				
																						By
																											‘initial
																											investment’
																											is
																											meant
																											an
																											investment
																											in
																											fixed
																											capital
																											relating
																											to
																											the
																											setting-up
																											of
																											a
																											new
																											establishment,
																											the
																											extension
																											of
																											an
																											existing
																											establishment,
																											or
																											the
																											starting-up
																											of
																											an
																											activity
																											involving
																											a
																											fundamental
																											change
																											in
																											the
																											product
																											or
																											production
																											process
																											of
																											an
																											existing
																											establishment
																											(through
																											rationalisation,
																											diversification
																											or
																											modernisation).
															 
				
		 DGT v2019
			
																						Der
																											EWSA
																											empfiehlt
																											derGleichzeitig
																											sollte
																											die
																											Kommission
																											in
																											einer
																											gesonderten
																											Schutzklausel
																											festzulegen,
																											dass
																											insbesondere
																											die
																											großen
																											Unternehmen,
																											die
																											für
																											die
																											Errichtung
																											einer
																											neuen
																											Betriebsstätte
																											oder
																											den
																											Erwerb
																											von
																											unmittelbar
																											mit
																											einer
																											Betriebsstätte
																											verbundenen
																											Vermögenswerten
																											Beihilfen
																											mit
																											regionaler
																											Zielsetzung
																											erhalten,
																											in
																											den
																											fünf
																											Folgejahren
																											nach
																											der
																											Beihilfegewährung
																											Folgendes
																											sicherstellen
																											müssen:
																		
			
				
																						In
																											the
																											same
																											time
																											the
																											Commission
																											should
																											introduce
																											a
																											safeguard
																											clause
																											obliging
																											large
																											companies
																											which
																											receive
																											regional
																											aid
																											for
																											setting
																											up
																											a
																											new
																											establishment
																											or
																											for
																											purchasing
																											assets
																											directly
																											tied
																											to
																											a
																											particular
																											establishment,
																											to
																											guarantee
																											that
																											for
																											the
																											five
																											years
																											following
																											the
																											granting
																											of
																											the
																											aid:
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Das
																											Projekt
																											stellt
																											eine
																											Erstinvestition
																											im
																											Sinne
																											von
																											Randnummer
																											34
																											der
																											Leitlinien
																											dar,
																											da
																											es
																											mit
																											der
																											Errichtung
																											einer
																											neuen
																											Betriebsstätte
																											im
																											Zusammenhang
																											steht
																											(siehe
																											Erwägungsgrund
																											12).
																		
			
				
																						The
																											project
																											constitutes
																											an
																											initial
																											investment
																											within
																											the
																											meaning
																											of
																											point
																											34
																											of
																											the
																											RAG
																											as
																											it
																											concerns
																											the
																											setting-up
																											of
																											a
																											new
																											establishment
																											(cf.
																											recital
																											12).
															 
				
		 DGT v2019
			
																						Im
																											Einzelnen
																											betrifft
																											die
																											Maßnahme
																											wie
																											bereits
																											unter
																											Punkt
																											34
																											i)
																											der
																											Entscheidung
																											erläutert
																											ein
																											Erstinvestitionsvorhaben
																											bzw.
																											die
																											Errichtung
																											einer
																											neuen
																											Betriebsstätte.
																		
			
				
																						In
																											paragraph
																											34(i)
																											it
																											explained
																											that
																											the
																											measure
																											concerned
																											initial
																											investment,
																											namely
																											the
																											setting-up
																											of
																											a
																											new
																											establishment.
															 
				
		 DGT v2019
			
																						Nach
																											diesen
																											Leitlinien
																											ist
																											unter
																											Erstinvestition
																											die
																											Anlageinvestition
																											bei
																											der
																											Errichtung
																											einer
																											neuen
																											Betriebsstätte,
																											bei
																											der
																											Erweiterung
																											einer
																											bestehenden
																											Betriebsstätte
																											oder
																											bei
																											der
																											Vornahme
																											einer
																											grundlegenden
																											Änderung
																											des
																											Produkts
																											oder
																											des
																											Produktionsverfahrens
																											einer
																											bestehenden
																											Betriebsstätte
																											(durch
																											Rationalisierung,
																											Produktumstellung
																											oder
																											Modernisierung)
																											zu
																											verstehen.
																		
			
				
																						According
																											to
																											these
																											guidelines,
																											initial
																											investment
																											is
																											investment
																											in
																											fixed
																											capital
																											relating
																											to
																											the
																											setting-up
																											of
																											a
																											new
																											establishment,
																											the
																											extension
																											of
																											an
																											existing
																											establishment
																											or
																											the
																											starting-up
																											of
																											an
																											activity
																											involving
																											a
																											fundamental
																											change
																											in
																											the
																											product
																											or
																											production
																											process
																											of
																											an
																											existing
																											establishment
																											(through
																											rationalisation,
																											diversification
																											or
																											modernisation).
															 
				
		 DGT v2019
			
																						Gemäß
																											Punkt
																											4.4
																											der
																											Leitlinien
																											ist
																											unter
																											Erstinvestition
																											die
																											Anlageinvestition
																											bei
																											der
																											Errichtung
																											einer
																											neuen
																											Betriebsstätte,
																											bei
																											der
																											Erweiterung
																											einer
																											bestehenden
																											Betriebsstätte
																											oder
																											bei
																											der
																											Vornahme
																											einer
																											grundlegenden
																											Änderung
																											des
																											Produkts
																											oder
																											des
																											Produktionsverfahrens
																											einer
																											bestehenden
																											Betriebsstätte
																											(durch
																											Rationalisierung,
																											Diversifizierung
																											oder
																											Modernisierung)
																											zu
																											verstehen.
																		
			
				
																						According
																											to
																											point
																											4.4
																											of
																											RAG
																											1998,
																											initial
																											investment
																											is
																											defined
																											as
																											an
																											investment
																											in
																											fixed
																											capital
																											relating
																											to
																											the
																											setting-up
																											of
																											a
																											new
																											establishment,
																											the
																											extension
																											of
																											an
																											existing
																											establishment
																											or
																											the
																											starting-up
																											of
																											an
																											activity
																											involving
																											a
																											fundamental
																											change
																											in
																											the
																											product
																											or
																											production
																											process
																											of
																											an
																											existing
																											establishment
																											(through
																											rationalisation,
																											diversification
																											or
																											modernisation).
															 
				
		 DGT v2019
			
																						Unter
																											einer
																											Erstinvestition
																											ist
																											nach
																											Randnummer
																											4.4
																											der
																											Regionalbeihilfeleitlinien
																											1998
																											die
																											Anlageinvestition
																											bei
																											der
																											Errichtung
																											einer
																											neuen
																											Betriebsstätte,
																											bei
																											der
																											Erweiterung
																											einer
																											bestehenden
																											Betriebsstätte
																											oder
																											bei
																											der
																											Vornahme
																											einer
																											grundlegenden
																											Änderung
																											des
																											Produkts
																											oder
																											des
																											Produktionsverfahrens
																											einer
																											bestehenden
																											Betriebsstätte
																											zu
																											verstehen.
																		
			
				
																						Initial
																											investment
																											means
																											according
																											to
																											Point
																											4.4
																											of
																											the
																											RAG
																											1998
																											an
																											investment
																											in
																											fixed
																											capital
																											relating
																											to
																											the
																											setting-up
																											of
																											a
																											new
																											establishment,
																											the
																											extension
																											of
																											an
																											existing
																											establishment,
																											or
																											the
																											starting-up
																											of
																											an
																											activity
																											involving
																											a
																											fundamental
																											change
																											in
																											the
																											product
																											or
																											production
																											process
																											of
																											an
																											existing
																											establishment.
															 
				
		 DGT v2019
			
																						Nach
																											Randnummer
																											4
																											Absatz
																											4
																											der
																											Regionalbeihilfeleitlinien
																											1998
																											fallen
																											unter
																											den
																											Begriff
																											der
																											Regionalbeihilfe
																											nur
																											Beihilfen
																											für
																											Erstinvestitionen,
																											wobei
																											darunter
																											Anlageinvestitionen
																											bei
																											der
																											Errichtung
																											einer
																											neuen
																											Betriebsstätte,
																											bei
																											der
																											Erweiterung
																											einer
																											bestehenden
																											Betriebsstätte
																											oder
																											bei
																											der
																											Vornahme
																											einer
																											grundlegenden
																											Änderung
																											des
																											Produkts
																											oder
																											des
																											Produktionsverfahrens
																											einer
																											bestehenden
																											Betriebsstätte
																											zu
																											verstehen
																											sind.
																		
			
				
																						Under
																											Point
																											4.4.
																											of
																											the
																											1998
																											Guidelines,
																											the
																											notion
																											of
																											regional
																											aid
																											covers
																											only
																											aid
																											for
																											initial
																											investment,
																											which
																											is
																											defined
																											as
																											investment
																											in
																											fixed
																											capital
																											relating
																											to
																											the
																											setting
																											up
																											of
																											a
																											new
																											establishment,
																											the
																											extension
																											of
																											an
																											existing
																											establishment,
																											or
																											the
																											starting
																											up
																											of
																											an
																											activity
																											involving
																											a
																											fundamental
																											change
																											in
																											the
																											production
																											process
																											of
																											an
																											existing
																											establishment.
															 
				
		 DGT v2019
			
																						Begünstigt
																											wurden
																											Unternehmen,
																											die
																											aufgrund
																											ihres
																											Sitzes
																											in
																											einem
																											anderen
																											Mitgliedstaat
																											der
																											Steuerhoheit
																											des
																											Zentralstaats
																											unterlagen
																											und
																											deswegen
																											nicht
																											von
																											Steuervergünstigungen
																											nach
																											den
																											Normas
																											Forales
																											für
																											die
																											Errichtung
																											einer
																											Betriebsstätte
																											in
																											den
																											Historischen
																											Territorien
																											profitieren
																											konnten.
																		
			
				
																						Advantages
																											were
																											accorded
																											to
																											undertakings
																											which,
																											because
																											of
																											their
																											domicile
																											in
																											another
																											Member
																											State,
																											were
																											subject
																											to
																											the
																											fiscal
																											sovereignty
																											of
																											the
																											central
																											State
																											and
																											could
																											not
																											therefore
																											benefit
																											from
																											tax
																											advantages
																											under
																											the
																											Normas
																											Forales
																											for
																											setting
																											up
																											a
																											permanent
																											establishment
																											in
																											the
																											Historical
																											Territories.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Die
																											Hersteller
																											von
																											Glasfaserkabeln
																											-
																											Siemens,
																											PKI
																											(Philips)
																											,
																											AEG,
																											Ständard
																											Elektrik
																											Lorenz
																											(ITT)
																											und
																											Kabelmetall
																											-
																											hatten
																											die
																											Errichtung
																											einer
																											gemeinsamen
																											Betriebsstätte
																											geplant.
																		
			
				
																						The
																											optical
																											fibre
																											cable
																											manufacturers
																											-
																											Siemens,
																											PKI
																											(Philips),
																											AEG,
																											Standard
																											Electrik
																											Lorenz
																											(ITT)
																											and
																											Kabelmetall
																											-
																											had
																											envisaged
																											setting
																											up
																											a
																											joint
																											factory.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Mindoro
																											prüft
																											derzeit
																											die
																											Möglichkeit
																											der
																											Errichtung
																											einer
																											Betriebsstätte
																											zur
																											Förderung
																											von
																											direkt
																											verschiffbarem
																											wertgesteigertem
																											Erz
																											(DSO),
																											um
																											frühzeitig
																											Cashflow
																											generieren
																											zu
																											können,
																											sowie
																											die
																											Möglichkeit
																											der
																											Errichtung
																											einer
																											Verarbeitungsanlage
																											in
																											der
																											Region
																											Surigao
																											auf
																											Mindanao,
																											wo
																											das
																											Unternehmen
																											umfangreiche
																											Nickellaterit-Lagerstätten
																											betreibt
																											und
																											Testbohrungen
																											in
																											regionalen
																											Zielbereichen
																											durchführt.
																		
			
				
																						Mindoro
																											is
																											assessing
																											the
																											potential
																											to
																											develop
																											a
																											value-added
																											shipping
																											ore
																											nickel
																											operation
																											to
																											generate
																											early
																											cash
																											flow
																											as
																											well
																											as
																											large
																											scale
																											potential
																											for
																											an
																											onsite
																											processing
																											plant
																											in
																											the
																											Surigao
																											District,
																											Mindanao,
																											where
																											the
																											company
																											controls
																											major
																											nickel
																											laterite
																											resources
																											and
																											is
																											drill
																											testing
																											regional
																											targets.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1