Translation of "Freilager" in English

In Freizonen oder Freilager können sowohl Nichtgemeinschaftswaren als auch Gemeinschaftswaren verbracht werden.

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Räumlichkeiten, die als Freilager dienen sollen, müssen von den Mitgliedstaaten zugelassen werden.

Die für die Freizone oder das Freilager geführten Bestandsaufzeichnungen müssen insbesondere folgende Angaben enthalten:

Gegenwärtig sind in Ungarn 106 sogenannte "Industriefreizonen" und 105 "Freilager" in Betrieb.

Einige Mitglied­staaten erarbeiten ferner Durchfuhrstatistiken sowie Statistiken des Zollagerverkehrs, der Freizonen und Freilager.

Wenn das Werk im Freilager verkauft wird, bezahlt der Eigentümer auch keine Transaktionsgebühr.

Es sollten Bestimmungen für die Durchführung amtlicher Kontrollen von Futtermitteln und Lebensmitteln vorgesehen werden, die nach einem anderen Zollverfahren als dem freien Warenverkehr in das Gebiet der Gemeinschaft verbracht werden, und insbesondere derjenigen, die nach einem der in Artikel 4 Nummer 16 Buchstaben b) bis f) der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaft [12] genannten Zollverfahren in das Zollgebiet der Gemeinschaft oder in Freizonen oder Freilager verbracht werden.

Insgesamt wurden im UZ 278 Tonnen aus Südafrika ausgeführt, und davon wurden größere Mengen an ein Freilager in Rotterdam versandt, aus dem diese Waren später wieder ausgeführt wurden, d. h. sie wurden nicht in den zollrechtlich freien Verkehr in der EU übergeführt.

Ab dem 1. Januar 2005 müssen daher Sendungen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die in den Anwendungsbereich der einschlägigen gemeinschaftlichen Rechtsakte fallen, die Vorschriften erfüllen und von der in dem jeweils geltenden gemeinschaftlichen Rechtsakt festgelegten Tiergesundheitsbescheinigung begleitet werden, wenn sie für Freizonen, Freilager oder Gebäude von Betreibern bestimmt sind, die Beförderungsmittel im internationalen Seeverkehr versorgen, wodurch gewährleistet wird, dass die Tiergesundheitsanforderungen eingehalten werden.

Ab dem 1. Januar 2005 werden Sendungen von Erzeugnissen, die in den Anwendungsbereich der Entscheidungen 79/542/EWG, 94/984/EG, 97/221/EG, 2000/572/EG, 2000/585/EG, 2000/609/EG, 2003/779/EG und 2004/438/EG fallen, von der in diesen Rechtsakten festgelegten Tiergesundheitsbescheinigung begleitet, wenn sie für die Lagerung in einer Freizone, einem Freilager oder den Gebäuden von Betreibern bestimmt sind, die Beförderungsmittel im internationalen Seeverkehr versorgen, die gemäß Artikel 12 Absatz 4 Buchstabe b) und Artikel 13 Absatz 1 der Richtlinie 97/78/EG zugelassen sind, und somit gewährleistet, dass die Tiergesundheitsanforderungen der Gemeinschaft erfüllt sind.

Für die Ausfuhr erfasster Stoffe, für die eine Zollanmeldung abzugeben ist, einschließlich der Ausfuhr erfasster Stoffe, die nach einer mindestens zehntägigen Lagerung in einer Freizone des Kontrolltyps I oder einem Freilager aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht werden, ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich.

Werden die in Absatz 1 genannten Stoffe jedoch ab- oder umgeladen, vorübergehend verwahrt, in einer Freizone des Kontrolltyps I oder einem Freilager gelagert oder in das gemeinschaftliche Versandverfahren überführt, so ist diese Einfuhrgenehmigung nicht erforderlich.

Keine Genehmigung ist jedoch erforderlich für Güter, die durch das Zollgebiet der Gemeinschaft lediglich durchgeführt werden, also Güter, die nicht einer anderen zollrechtlich zulässigen Behandlung oder Verwendung als dem externen Versandverfahren gemäß Artikel 91 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 zugeführt werden, einschließlich der Lagerung von Nichtgemeinschaftswaren in einer Freizone des Kontrolltyps I oder einem Freilager.

Die geltende Befreiung von der Verbrauchsteuer auf Heizöl, das zur Tonerdegewinnung verwendet wird, unterscheidet sich in Art, Form und Anwendungsbereich erheblich von den 1970 geltenden Rechtsvorschriften, sie wurde erst am 12. Mai 1983 eingeführt und gilt für Heizöl, das von einer Raffinerie oder einem Freilager seit dem 13. Mai 1983 importiert oder ausgeliefert wird.

Die Zollbehörden überzeugen sich davon, dass die Vorschriften über die Ausfuhr, die passive Veredelung, die Wiederausfuhr, die Nichterhebungsverfahren oder das interne Versandverfahren sowie die Vorschriften des Titels V eingehalten werden, wenn die Waren aus einer Freizone oder einem Freilager aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht werden sollen.“

Werden erfasste Stoffe zur Abladung oder Umladung, zur vorübergehenden Verwahrung, zur Lagerung in einer Freizone des Kontrolltyps I oder in einem Freilager oder zur Überführung in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren, in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht, so sind die legalen Zwecke auf Verlangen der zuständigen Behörden vom Wirtschaftsbeteiligten nachzuweisen.

Daher bin ich erfreut darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen meinen Vorschlag positiv aufgenommen haben, der auf die Einführung eines Verbotes der Einfuhr von Produkten, die für Freilager oder die Versorgung von Schiffen bestimmt sind, aus Ländern, die nicht in die Europäische Union exportieren dürfen, abzielt, denn gegenwärtig können solche Fleischerzeugnisse, die möglicherweise ein MKS-Risiko aufweisen, in solche EU-Lager eingeführt werden.

Das Begleitpapier ist nicht zu verwenden, wenn die verbrauchsteuerpflichtigen Waren im Rahmen einer anderen gemeinschaftlichen Zollregelung als der Überführung in den freien Verkehr befördert werden oder in eine Freizone oder ein Freilager verbracht werden.

Werden die Waren in eines der Verfahren nach den Buchstaben c), d) oder e) übergeführt, so können die Mitgliedstaaten die betreffenden Kontrollvorschriften anpassen, soweit dies nötig ist, um den Voraussetzugen für das Funktionieren und die zollamtliche Überwachung der Freizonen oder Freilager Rechnung zu tragen.

Die Zollbehörden überzeugen sich davon, daß die Vorschriften über die Ausfuhr bzw. Wiederausfuhr eingehalten werden, wenn die Waren aus einer Freizone oder einem Freilager ausgeführt bzw. wiederausgeführt werden.

Auf Antrag des Beteiligten lassen die Zollbehörden zu, daß die Waren anstelle der Ausfuhr vernichtet oder zerstört oder im Hinblick auf ihre Wiederausfuhr in das externe Versandverfahren oder das Zollagerverfahren übergeführt oder in eine Freizone oder ein Freilager verbracht werden.

Aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 1604/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2504/88 über Freizonen und Freilager (4) gelten für die Veredelungsvorgänge in den Freizonen der vorgenannten autonomen Regionen die in der Regelung für den aktiven Veredelungsverkehr vorgesehenen wirtschaftlichen Voraussetzungen nicht.

Werden Waren in eine Freizone oder Freilager verbracht oder in eines der Nichterhebungsverfahren übergeführt, um das Verfahren der vorübergehenden Verwendung zu beenden, so ist in dem für die Warenbezeichnung vorgesehenen Feld des für das Verfahren verwendeten Papiers oder bei Inanspruchnahme der für die betreffende zollrechtliche Bestimmung verwendeten Handelspapiers oder der Anschreibungen zusätzlich zu den für das betreffende Verfahren vorgesehenen Angaben folgender Vermerk einzutragen:

Unbeschadet Artikel 823 darf bei Waren, die Ausfuhrabgaben oder sonstigen Vorschriften bei der Ausfuhr unterliegen und bei denen die Zollbehörden nach Artikel 170 Absatz 3 des Zollkodex verlangen, daß sie der Zollstelle gemeldet werden, beim Eingang in eine Freizone oder ein Freilager weder die Vorlage eines Papiers verlangt noch dürfen alle Waren beim Eingang einer systematischen und allgemeinen Kontrolle unterzogen werden.