Translation of "Grundsätzlich nicht zulässig" in English
																						Ein
																											Ausschluss
																											von
																											Auskunfts-
																											oder
																											Rechnungslegungspflichten
																											ist
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig.
																		
			
				
																						The
																											terms
																											of
																											a
																											will
																											are
																											public
																											and
																											the
																											terms
																											of
																											a
																											trust
																											are
																											not.
															 
				
		 Wikipedia v1.0
			
																						Betriebsbeihilfen
																											sind
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig,
																											können
																											aber
																											unter
																											bestimmten
																											Voraussetzungen
																											gewährt
																											werden.
																		
			
				
																						Although
																											operating
																											aid
																											is
																											normally
																											prohibited,
																											it
																											may
																											be
																											granted
																											under
																											certain
																											conditions.
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Diese
																											Art
																											von
																											Beihilfen
																											ist
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig.
																		
			
				
																						This
																											type
																											of
																											aid
																											is,
																											in
																											principle,
																											prohibited.
															 
				
		 DGT v2019
			
																						Modifikationen
																											an
																											diesen
																											Systemen
																											sind
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig.
																		
			
				
																						In
																											general,
																											modifications
																											to
																											these
																											systems
																											are
																											not
																											permitted.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Auch
																											eine
																											Verlinkung
																											auf
																											Websites
																											mit
																											verbotenen
																											Inhalten
																											ist
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig.
																		
			
				
																						Linking
																											onto
																											websites
																											with
																											illegal
																											content
																											is
																											not
																											permitted
																											either.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Bei
																											Geräten
																											mit
																											Exd-
																											oder
																											StEx-Zulassung
																											ist
																											der
																											Einsatz
																											von
																											Steckverbindern
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig.
																		
			
				
																						For
																											instruments
																											with
																											Exd
																											or
																											StEx
																											approval,
																											the
																											use
																											of
																											plug
																											connectors
																											is
																											not
																											allowed.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Ohne
																											vorherige
																											parlamentarische
																											Zustimmung
																											ist
																											ein
																											Einsatz
																											bewaffneter
																											Streitkräfte
																											unter
																											dem
																											Grundgesetz
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig.
																		
			
				
																						As
																											a
																											rule,
																											the
																											Constitution
																											prohibits
																											deployments
																											of
																											armed
																											military
																											forces
																											without
																											a
																											prior
																											parliamentary
																											decision.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Bei
																											Geräten
																											mit
																											Exd-
																											oder
																											StEx-Zulassung
																											ist
																											der
																											Einsatz
																											dieser
																											Anschlussleitung
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig.
																		
			
				
																						For
																											instruments
																											with
																											Exd
																											or
																											StEx
																											approval,
																											the
																											use
																											of
																											plug
																											connectors
																											is
																											not
																											allowed.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Erstens
																											wird
																											darin
																											klargestellt,
																											daß
																											es
																											sich
																											um
																											ein
																											öffentliches
																											Dokument
																											ohne
																											geheime
																											Zusätze
																											handelt,
																											daß
																											es
																											keine
																											Vermögenserklärung
																											in
																											versiegelten
																											Umschlägen
																											geben
																											wird
																											und
																											daß
																											alles,
																											was
																											nicht
																											erklärt
																											wird,
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig
																											ist.
																		
			
				
																						Firstly
																											it
																											makes
																											it
																											clear
																											that
																											this
																											will
																											be
																											a
																											public
																											document
																											with
																											no
																											hidden
																											codicils,
																											that
																											there
																											will
																											be
																											no
																											declaration
																											of
																											assets
																											in
																											sealed
																											envelopes,
																											and
																											that
																											what
																											is
																											not
																											declared
																											is
																											fundamentally
																											not
																											acceptable.
															 
				
		 Europarl v8
			
																						Zwar
																											ist
																											nach
																											der
																											TEN-Verordnung
																											die
																											kumulierte
																											Finanzierung
																											ein
																											und
																											derselben
																											Phase
																											eines
																											einzelnen
																											Projekts
																											aus
																											der
																											TEN-Haushaltslinie
																											und
																											aus
																											anderen
																											Gemeinschaftsquellen
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig,
																											doch
																											kann
																											in
																											einigen
																											Fällen
																											im
																											Anschluss
																											an
																											die
																											Finanzierung
																											von
																											Durchführbarkeitsstudien
																											aus
																											TEN-Mitteln
																											bei
																											der
																											Finanzierung
																											von
																											Bauarbeiten
																											eine
																											Unterstützung
																											des
																											EFRE
																											oder
																											der
																											EIB
																											gewährt
																											werden.
																		
			
				
																						The
																											TENs
																											Regulation
																											does
																											not
																											allow
																											the
																											same
																											phase
																											of
																											a
																											single
																											project
																											to
																											be
																											financed
																											both
																											by
																											the
																											TENs
																											budget
																											and
																											from
																											other
																											Community
																											sources
																											but,
																											in
																											some
																											cases,
																											feasibility
																											studies
																											financed
																											through
																											the
																											TENs
																											budget
																											may
																											be
																											followed
																											by
																											support
																											from
																											the
																											ERDF
																											and
																											the
																											EIB
																											for
																											the
																											(part-)financing
																											mainly
																											of
																											construction
																											works
																											of
																											the
																											actual
																											investment.
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Zwar
																											ist
																											nach
																											der
																											TEN-Verordnung
																											die
																											kumulierte
																											Finanzierung
																											ein
																											und
																											desselben
																											Projekts
																											aus
																											dem
																											TEN-Budget
																											und
																											aus
																											anderen
																											Gemeinschaftsquellen
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig,
																											doch
																											kann
																											in
																											einigen
																											Fällen
																											im
																											Anschluss
																											an
																											die
																											Finanzierung
																											von
																											Durchführbarkeitsstudien
																											aus
																											dem
																											TEN-Budget
																											bei
																											der
																											(Ko-)Finanzierung
																											der
																											materiellen
																											Investitionen
																											eine
																											Unterstützung
																											des
																											EFRE
																											oder
																											der
																											EIB
																											gewährt
																											werden.
																		
			
				
																						The
																											TENs
																											Regulation
																											does
																											not
																											in
																											principle
																											allow
																											the
																											same
																											phase
																											of
																											a
																											single
																											project
																											to
																											be
																											financed
																											both
																											from
																											the
																											TENs
																											budget
																											and
																											from
																											other
																											Community
																											sources
																											but,
																											in
																											some
																											cases,
																											feasibility
																											studies
																											financed
																											from
																											the
																											TENs
																											budget
																											may
																											be
																											followed
																											by
																											support
																											from
																											the
																											ERDF
																											and
																											the
																											EIB
																											for
																											the
																											(co-)financing
																											mainly
																											of
																											construction
																											works
																											for
																											the
																											actual
																											investment.
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Zwar
																											ist
																											nach
																											der
																											TEN-Verordnung
																											die
																											kumulierte
																											Finanzierung
																											ein
																											und
																											desselben
																											Projekts
																											aus
																											der
																											TEN-Haushaltslinie
																											und
																											aus
																											anderen
																											Gemeinschaftsquellen
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig,
																											doch
																											kann
																											in
																											einigen
																											Fällen
																											im
																											Anschluss
																											an
																											die
																											Finanzierung
																											von
																											Durchführbarkeitsstudien
																											aus
																											TEN-Mitteln
																											bei
																											der
																											Finanzierung
																											von
																											Bauarbeiten
																											eine
																											Unterstützung
																											des
																											EFRE
																											oder
																											der
																											EIB
																											gewährt
																											werden.
																		
			
				
																						The
																											TENs
																											Regulation
																											does
																											not
																											allow
																											the
																											same
																											phase
																											of
																											a
																											single
																											project
																											to
																											be
																											financed
																											both
																											by
																											the
																											TENs
																											budget
																											and
																											from
																											other
																											Community
																											sources
																											but,
																											in
																											some
																											cases,
																											feasibility
																											studies
																											financed
																											through
																											the
																											TENs
																											budget
																											may
																											be
																											followed
																											by
																											support
																											from
																											the
																											ERDF
																											and
																											the
																											EIB
																											for
																											the
																											(part-)
																											financing
																											mainly
																											of
																											construction
																											works
																											for
																											the
																											actual
																											investment.
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Eine
																											Rückführung
																											der
																											abgesaugten
																											Luft
																											solltemöglichst
																											vermieden
																											werden
																											und
																											ist
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig,
																											wenn
																											die
																											Luft
																											mit
																											Krebs
																											erzeugenden
																											Stoffen
																											kontaminiert
																											ist.
																		
			
				
																						Recirculation
																											of
																											ventilated
																											air
																											should
																											belimited
																											and,
																											if
																											air
																											is
																											contaminated
																											with
																											carcinogens,
																											is
																											generally
																											notallowed.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Zudem
																											ist
																											es
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig,
																											solche
																											Scheiben
																											in
																											ausgedehnten
																											Fassaden
																											zu
																											verwenden,
																											wenn
																											gerichtete
																											Reflektionsströme
																											auf
																											gegenüberliegende
																											Gebäude
																											auftreffen
																											können.
																		
			
				
																						In
																											addition,
																											it
																											is
																											generally
																											not
																											permissible
																											to
																											install
																											such
																											panes
																											in
																											large
																											building
																											facades,
																											where
																											directed
																											reflected
																											light
																											from
																											such
																											panes
																											can
																											strike
																											neighboring
																											buildings.
															 
				
		 EuroPat v2
			
																						Allerdings
																											hatte
																											er
																											das
																											Gehalt
																											des
																											Mitarbeiters
																											beim
																											zweiten
																											Vertrag
																											geringfügig
																											erhöht,
																											was
																											grundsätzlich
																											so
																											nicht
																											zulässig
																											ist,
																											folgerichtig
																											zu
																											einem
																											unbefristeten
																											Arbeitsverhältnis
																											führt.
																		
			
				
																						However
																											it
																											had
																											the
																											salary
																											of
																											the
																											coworker
																											with
																											the
																											second
																											contract
																											slightly
																											increased,
																											which
																											in
																											principle
																											so
																											not
																											is
																											permissible,
																											logically
																											to
																											an
																											unlimited
																											employer-employee
																											relationship
																											leads.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Seit
																											dem
																											Jahr
																											2018
																											ist
																											der
																											chemische
																											Pflanzenschutz
																											auf
																											ökologischen
																											Vorrangflächen
																											grundsätzlich
																											nicht
																											mehr
																											zulässig,
																											was
																											den
																											Einsatz
																											von
																											Herbiziden
																											beim
																											Anbau
																											von
																											Körnerleguminosen
																											als
																											ÖVF
																											ab
																											diesem
																											Jahr
																											ausschließt.
																		
			
				
																						Since
																											2018,
																											chemical
																											crop
																											protection
																											on
																											ecological
																											focus
																											areas
																											has
																											not
																											been
																											permitted,
																											which
																											excludes
																											the
																											use
																											of
																											herbicides
																											when
																											cultivating
																											grain
																											legumes
																											as
																											ecological
																											focus
																											areas.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Die
																											Erfassung
																											von
																											Datenflusszielen
																											ist
																											bei
																											folgenden
																											Datenflussverfahren
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig:
																											aktiv
																											über
																											Datenflussschema
																											und
																											inaktiv
																											.
																		
			
				
																						Data
																											flow
																											targets
																											must
																											not
																											be
																											entered
																											for
																											the
																											following
																											data
																											flow
																											schemas:
																											Active
																											with
																											Data
																											Flow
																											Schema
																											and
																											Inactive
																											.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Rücksendungen
																											der
																											Waren
																											sind
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig
																											und
																											werden
																											nicht
																											angenommen,
																											sofern
																											nicht
																											Anderweitiges
																											abgestimmt
																											wurde.
																		
			
				
																						Returns
																											of
																											the
																											goods
																											are
																											principally
																											not
																											permitted
																											and
																											will
																											not
																											be
																											accepted
																											insofar
																											as
																											not
																											otherwise
																											coordinated.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Demnach
																											sind
																											innerdeutsche
																											Flüge
																											auf
																											Strecken
																											wie
																											München-Frankfurt
																											oder
																											Hamburg-Berlin
																											und
																											zurück
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig
																											und
																											alternative
																											Verkehrsmittel
																											wie
																											die
																											Bahn
																											zu
																											nutzen.
																		
			
				
																						Domestic
																											German
																											flights
																											on
																											routes
																											like
																											Munich-Frankfurt
																											or
																											Hamburg-Berlin
																											and
																											back
																											are
																											no
																											longer
																											permitted
																											in
																											favor
																											of
																											alternative
																											means
																											of
																											transport
																											such
																											as
																											rail.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Eine
																											nachträgliche
																											Herabsetzung
																											der
																											Bestellmenge
																											oder
																											nachträgliche
																											Herabsetzung
																											der
																											Stückzahl
																											bei
																											vereinbarter
																											Teillieferung
																											sowie
																											die
																											Verringerung
																											vereinbarter
																											Abrufe
																											ist
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig.
																		
			
				
																						3.3
																											Subsequent
																											reduction
																											of
																											the
																											order
																											quantity
																											or
																											subsequent
																											reduction
																											in
																											the
																											number
																											of
																											items
																											ordered
																											is
																											generally
																											not
																											permitted.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Eine
																											im
																											Einspruchsverfahren
																											vorgeschlagene
																											Änderung
																											der
																											Patent-
																											ansprüche
																											in
																											Form
																											eines
																											Kategoriewechsels
																											von
																											einem
																											"Verfahren
																											zum
																											Betreiben
																											eines
																											Geräts"
																											zu
																											einem
																											"Gerät"
																											ist
																											nach
																											Artikel
																											123
																											(3)
																											EPÜ
																											grundsätzlich
																											nicht
																											zulässig.
																		
			
				
																						The
																											proposed
																											amendment
																											of
																											the
																											claims
																											of
																											a
																											patent
																											during
																											opposition
																											proceedings
																											by
																											way
																											of
																											change
																											of
																											category
																											from
																											a
																											"method
																											of
																											operating
																											a
																											device"
																											to
																											a
																											"device"
																											is
																											in
																											principle
																											not
																											allowable
																											under
																											Article
																											123(3)
																											EPC.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1