Übersetzung für "Betriebliche herkunft" in Englisch

Deshalb kann der Verbraucher darin keinen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sehen.
Therefore, consumers cannot presume it to be an indication of commercial origin.
TildeMODEL v2018
Ein Zeichen, das andere Funktionen als die einer Marke im herkömmlichen Sinne erfüllt, ist jedoch nur dann unterscheidungskräftig, wenn es unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden kann, so dass die maßgebenden Verkehrskreise die Waren und Dienstleistungen des Markeninhabers ohne Verwechslungsgefahr von denen anderer betrieblicher Herkunft unterscheiden können.
However, a sign which fulfils functions other than that of a trade mark in the traditional sense of the term will be distinctive only if it may be perceived immediately as an indication of the commercial origin of the goods or services in question, so as to enable the relevant public to distinguish, without any possibility of confusion, the goods or services of the owner of the mark from those of a different commercial origin.
TildeMODEL v2018
Im vorliegenden Fall können die angemeldeten Marken jedoch nicht als geeignet angesehen werden, auf die betriebliche Herkunft der mit ihnen gekennzeichneten Waren hinzuweisen.
However, in the present cases, the marks applied for cannot be considered to be capable of identifying the commercial origin of the goods that they designate.
TildeMODEL v2018
Im Jahr 2013 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Schutzerstreckung auf das deutsche Hoheitsgebiet mit der Begründung abgelehnt, dass die Abbildung der Verkaufsstätten der Waren eines Unternehmens nichts anderes sei als die Darstellung eines wesentlichen Aspekts der Handelsdienstleistungen dieses Unternehmens und dass der Verbraucher eine solche Ausstattung nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren verstehen könne.
In 2013, its extension to German territory was refused by the Deutsches Patent- und Markenamt (German Patent and Trade Mark Office) on the ground that the depiction of the space devoted to the sale of the undertaking’s goods was nothing other than the representation of an essential aspect of that undertaking’s business and that consumers would not see it as an indication of the commercial origin of the goods.
TildeMODEL v2018
Das Gericht weist zunächst darauf hin, dass die wesentliche Funktion der Marke darin besteht, die betriebliche Herkunft der fraglichen Ware oder Dienstleistung zu identifizieren.
First of all, the Court of First Instance points out that the essential function of a trade mark is to identify the commercial origin of the goods or services in question.
TildeMODEL v2018
Es wäre unlogisch, ein allgemeines Interesse daran anzunehmen, dem Bereich der freien Verfügbarkeit auch Zeichen vorzubehalten, die nicht geeignet sind, die betriebliche Herkunft der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erkennen zu lassen.
It would not be logical to assert that there is any general interest in maintaining in the public domain signs which are incapable of identifying the commercial origin of the goods or services which they designate.
EUbookshop v2
Hat daher ein Kaufmann sein Ziel erreicht, aus einem unbedeutenden Zeichen in den fraglichen Verkehrskreisen dank seiner Benutzung und der Werbung eine bekannte Marke zu machen, zwingt die Struktur des gewerblichen Eigentumsrechts dazu, ihn dafür zu belohnen, dass es ihm gelungen ist, den Mangel der fehlenden Unterscheidungskraft seines Zeichens zu beseitigen und es für seine Funktion als Informationsträger für die betriebliche Herkunft der Waren und Dienstleistungen geeignet zu machen.
Accordingly, once a trader has achieved his wish of obtaining from an insignificant sign a trade mark which, through use and publicity, is recognised by the public, the nature of the industrial property right requires that he be rewarded for having succeeded in neutralising the sign’s lack of distinctive character and making it suitable to fulfil the role of indicating the commercial origin of the goods or services.
EUbookshop v2
Das Gericht hat dargelegt, dass die Gefahr einer unlauteren Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke dann besteht, wenn der Verbraucher, ohne notwendigerweise die betriebliche Herkunft der fraglichen Ware oder Dienstleistung zu verwechseln, durch die angemeldete Marke als solche angezogen wird und die damit gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung kauft, weil sie mit dieser Marke versehen ist, die mit einer bekannten älteren Marke identisch oder ihr ähnlich ist.
The Court stated that the risk that the mark applied for would take unfair advantage of the repute or the distinctive character of the earlier trade mark continues to exist where the consumer, without necessarily confusing the commercial origin of the product or service in question, is attracted by the mark applied for itself and will buy the product or service covered by it on the ground that it bears that mark, which is identical or similar to an earlier mark with a reputation. That assessment is therefore
EUbookshop v2
Insbesondere können, wie das Gericht hinzugefügt hat, Sekt und die genannten Getränke nicht als zu einer Getränkefamilie gehörend oder sogar als Teile einer allgemeinen Getränkepalette, die eine gemeinsame betriebliche Herkunft haben können, angesehen werden (Urteil LINDENHOF, ebd.).
The Court added, specifically, that sparkling wines and the abovementioned drinks could not be regarded as belonging to the same family of beverages or even as items in a general range of drinks likely to have a common commercial origin (LINDENHOF, cited above in paragraph 76, paragraph 51).
EUbookshop v2
Es möchte zum einen wissen, ob mit Benutzung im Sinne dieser Vorschrift nur eine Benutzung gemeint ist, die den Zweck hat, die betriebliche Herkunft der von dem Dritten vermarkteten Waren oder Dienstleistungen zu unterscheiden.
It seeks to ascertain, first, whether the use referred to in that provision is solely use for the purposes of distinguishing the trade origin of the goods or services marketed by the third party.
EUbookshop v2
Die Farbe als solche müsse es ohne zusätzliche Elemente ermöglichen, die betriebliche Herkunft der mit ihr verbundenen Waren und Dienstleistungen zu identifizieren, ohne dass dem Verbraucher weitere Informationen übermittelt würden.
In such cases, as the Board of Appeal pointed out, the relevant public will not perceive the colour claimed as an indication of the commercial origin of the seeds concerned.
EUbookshop v2
Ein österreichischer Durchschnittsverbraucher, der mit dem Wein der angemeldeten Marke MEZZOPANE einerseits und den alkoholfreien Getränken der Marke MEZZO andererseits konfrontiert wird, oder ein deutscher Durchschnittsverbraucher, der mit dem Wein der angemeldeten Marke MEZZOPANE einerseits und den von der Marke MEZZOMIX erfassten alkoholfreien Getränken andererseits konfrontiert wird, erwartet nicht, dass diese Getränke dieselbe betriebliche Herkunft haben.
An average Austrian consumer confronted with wine covered by the mark applied for, MEZZ-OPANE, on the one hand, and nonalcoholic beverages covered by the MEZZO mark, on the other, or an average German consumer confronted with wine covered by MEZZOPANE, on the one hand, and nonalcoholic beverages covered by MEZZOMIX, on the other, will not expect those drinks to have the same commercial origin.
EUbookshop v2
Somit ist die Beschwerdekammer nach Auffassung des Gerichts zutreffend davon ausgegangen, dass der maßgebliche Verbraucher nicht erwarte, dass Weine und die mit den älteren Marken gekennzeichneten alkoholfreien Getränke vom selben Unternehmen stammten und dass diese Getränke nicht als Teile einer allgemeinen Getränkepalette angesehen werden könnten, die eine gemeinsame betriebliche Herkunft haben könnten.
The Board of Appeal was right, therefore, to consider that the relevant consumer will not expect wines to come from the same undertaking as the nonalcoholic beverages covered by the earlier marks, and that those drinks cannot be regarded as items in a general range of drinks likely to have a common commercial origin.
EUbookshop v2
Schließlich sei, da es sich um einen berühmten Slogan handele, der seit vielen Jahren von Audi verwendet wird, nicht auszuschließen, dass dies es dem Publikum auch erleichtere, die betriebliche Herkunft der bezeichneten Waren oder Dienstleistungen zu erkennen.
Finally, since the slogan is famous and has been used by Audi for many years, it cannot be ruled out that it will also make it easier for the public to identify the commercial origin of the goods or services designated.
ParaCrawl v7.1
Es sei aber so, dass das Zeichen es den maßgeblichen Verkehrskreisen erlaube, sowohl die betriebliche Herkunft der von der angegriffenen Marke erfassten Waren und Dienstleistungen zu unterscheiden als auch, sich auf einen Besuch des Schlosses zu beziehen .
However, the sign allows the relevant public to distinguish both the commercial origin of the goods and services covered by the challenged mark and to refer to a visit to the castle .
ParaCrawl v7.1
Demgemäß sei davon auszugehen, dass der Durchschnittsverbraucher vollauf in der Lage ist, den wulstartiger Ring und die ästhetische Bruchkante als Hinweis auf deren betriebliche Herkunft wahrzunehmen.
Accordingly, it must be held that the average consumer is fully capable of perceiving the bead-like ring and the aesthetic break edge as an indication of their commercial origin.
ParaCrawl v7.1
Marken haben außerdem zuvorderst immer die Funktion erfüllen, auf die betriebliche Herkunft der gekennzeichneten Produkte hinzuweisen.
First and foremost, trademarks always have the function of indicating the commercial origin of the marked products.
ParaCrawl v7.1
Zudem vertrat die Beschwerdekammer die Ansicht, dass die Gestaltung der angemeldeten Marke zwar als von der Norm abweichend betrachtet werden könnte durch die Kordel und den Ring, sie aber keinen Hinweis auf die betriebliche Herkunft verleihen könnten.
Furthermore, the Board of Appeal considered that, although the design of the mark applied for could be regarded as deviating from the norm by the cord and the ring, it could not give any indication of commercial origin.
ParaCrawl v7.1
Zudem würden die Verkehrsteilnehmer die Ausstattung eines Ladens grundsätzlich nicht als Hinweis auf eine bestimmte betriebliche Herkunft verstehen.
In addition, the addressed consumers would not understand the interior design of a store to be an indication for commercial origin.
ParaCrawl v7.1
Das Gericht betonte nochmals, dass nicht genaue betriebliche Herkunft, sondern die Wahrnehmung der Verbraucher entscheidend für eine mögliche Feststellung einer Verwechslungsgefahr ist.
The Court reiterated that it is not the exact commercial origin but the perception of consumers which is decisive for a possible finding of a likelihood of confusion.
ParaCrawl v7.1
Eine dreidimensionale Marke könne in Verbindung mit einem Wortbestandteil benutzt werden, ohne dass dies den Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren in Frage stellt, urteilte der EuGH.
According to the ECJ, a three-dimensional mark may be used in conjunction with a word element without this calling into question the indication of the commercial origin of the goods.
ParaCrawl v7.1

Ähnliche Begriffe