Übersetzung für "Genuine goods" in Deutsch

Eine Benutzung einer Marke durch Dritte mit dem Ziel, die Verbraucher auf den Wiederverkauf von Originalwaren aufmerksam zu machen, die ursprünglich vom Inhaber der Unionsmarke selbst oder mit dessen Einverständnis in der Union verkauft wurden, sollte als rechtmäßig betrachtet werden, solange die Benutzung gleichzeitig den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel entspricht.

Eine Benutzung einer Marke durch Dritte mit dem Ziel, die Verbraucher auf den Wiederverkauf von Originalwaren aufmerksam zu machen, die ursprünglich vom Markeninhaber selbst oder mit dessen Einverständnis in der Union verkauft wurden, sollte als rechtmäßig betrachtet werden, sofern die Benutzung gleichzeitig den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel entspricht.

Waren, die Gegenstand des illegalen Parallelhandels sind, also Waren, die mit Zustimmung des Rechtsinhabers hergestellt wurden, aber im Europäischen Wirtschaftsraum erstmals ohne seine Zustimmung in Verkehr gebracht wurden, und Waren, die durch Mengenüberschreitungen hergestellt wurden, also Waren, die von einer vom Rechtsinhaber zur Herstellung einer bestimmten Menge von Waren ordnungsgemäß ermächtigten Person in Überschreitung der zwischen dieser Person und dem Rechtsinhaber vereinbarten Mengen hergestellt wurden, werden als Originalwaren hergestellt, und es scheint daher nicht angemessen, dass die Zollbehörden ihre Anstrengungen auf diese Waren konzentrieren.

Im Hinblick auf die Entwicklung des Teleshopping, das von wirtschaftlicher Bedeutung für die Marktteilnehmer insgesamt und ein originärer Absatzmarkt für Güter und Dienstleistungen in der Union ist, ist es wichtig, durch den Erlass geeigneter Vorschriften hinsichtlich Form und Inhalt der Sendungen ein hohes Maß an Verbraucherschutz zu gewährleisten.

Im Hinblick auf die Entwicklung des Teleshopping, das von wirtschaftlicher Bedeutung für die Marktteilnehmer insgesamt und ein originärer Absatzmarkt für Güter und Dienstleistungen in der Gemeinschaft ist, ist es wichtig durch den Erlass geeigneter Vorschriften hinsichtlich Form und Inhalt der Sendungen ein hohes Maß an Verbraucherschutz zu gewährleisten.

Umgekehrt sind diese Anforderungen im Hinblick darauf, dass sie in echte öffentliche Güter und Vorteile für die Umwelt überführt werden sollen, nicht immer schlüssig und gerechtfertigt.

Die Teilnehmer (vgl. Teilnehmerliste, Anhang I) behandelten diese Themen im Zusammenhang mit der Zurückverfolgung von legalen und illegalen Warenströmen, mit der Identifizierung legaler Qualitätserzeugnisse, die allen Sicherheitsanforderungen entsprechen, mit der Identifizierung illegaler Waren auf dem Binnenmarkt oder an seinen Außengrenzen.

Hat ein Inhaber eines dänischen Warenzeichenrechts das Recht zur Anwendung auf einen bestimmten Warentyp vom Ausland erworben, so kann er nicht verhindern, dass Waren vom gleichen Typ - "echte Waren" -, die mit dem gleichen Zeichen versehen sind und vom ursprünglichen Inhaber des Warenzeichens oder einem anderen rechtmässigen Erwerber im Ausland in Verkehr gebracht sind, nach Dänemark eingeführt und hier veräussert werden.

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Versucht man aber zum eigentlichen Problem vorzustoßen und lässt einmal das alte aber sicherlich richtige Argument beiseite, dass die Chinesen schon immer mit gewerblichen Schutzrechten lax umgegangen sind, dann müssen wir uns auch an die eigene Nase fassen und zugeben: Solange sich die ausländischen Touristen mit Begeisterung auf diese Art von Waren stürzen, wird kein chinesischer Händler ernsthaft erwägen „echte“ Waren zu verkaufen.

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