Übersetzung für "It being specified that" in Deutsch

Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Abstreifeinrichtung ein Durchsetzungsteil aufweist, das einerseits mit dem Vorratsraumteil und andererseits mit dem Verstellteil verbunden ist, jedoch mit einem der Teile, bevorzugt dem Verstellteil, nur drehfest, jedoch axial verschieblich, verbunden ist.

Dieses Leserecht wird als eine Information 166 in den Speicher 116 abgelegt, womit spezifiziert ist, dass der Nutzer 114 über den durch den Identifikator festgelegten Nutzer 144 ein Leserecht zum Beispiel auf die Datei 101 eingeräumt hat.

Hiermit wird erklärt, dass der Provider keinerlei Verantwortung, Zusicherungen oder Garantien (weder ausdrücklich noch stillschweigend) übernimmt, dass der Inhalt dieser App präzise und / oder passend für einen anderen Zweck als die Gewährleistung, die nicht ausdrücklich unter gegebenem Recht dieser AGB ausgeschlossen werden können.

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Zur Klarstellung: Ihr Einverständnis und die Genehmigungen beziehen sich insbesondere auf das eine und/oder andere der im Folgenden angeführten Elemente (je nach Kontext, in dem die Daten verarbeitet werden), wobei darauf hingewiesen wird, dass Sie alle oder einen Teil Ihrer Einwilligungen jederzeit widerrufen können.

Für den Fall, dass wir die ursprünglich vorgesehene und in der Bestellbestätigungs-E-Mail angegebene Lieferzeit nicht einhalten können, werden wir Sie so bald wie möglich informieren und gleichzeitig eine neue geschätzte Lieferzeit angeben. Ohne dass Ihnen gegenüber eine Haftung entsteht, weisen wir darauf hin, dass Sie Ihre Bestellung stornieren können, wenn die Gesamtlieferzeit mehr als dreißig (30) Tage beträgt.

Es sollte darauf hingewiesen werden, dass der Grundsatz der Technologieneutralität gelten muss.

Entsprechend kann vorgesehen sein, dass das Anregungslicht beim erfindungsgemäßen Verfahren UV-Licht ist.

Daher ist hinzuzufügen, dass die einschlägigen Kontingente als gesonderte Kontingente zu betrachten sind.

Es ist vorzusehen, daß die Kommission für jeden Jahresplan den Hoechstbetrag der betreffenden Beteiligung festlegt.

Es ist klarzustellen, daß der Tabakhandel auch den Ankauf von Tabakballen durch die Endverbraucher einbezieht.

Es sollte präzisiert werden, daß eine Verlagerung vom reinen Straßenverkehr weg gemeint ist.

Ferner sollte ausdrücklich fest­gelegt werden, dass die betreffenden Angebote bei unzulänglichen Begründungen obligatorisch ab­zulehnen sind.

Es ist darauf hinzuweisen, dass der Beschluss für die Mitgliedstaaten nicht bindend ist.

Es sollte angegeben werden, dass Android-Smartphones (BlackBerry Priv und DTEK50) nicht betroffen sind.

Entsprechend kann vorgesehen sein, dass das Anregungslicht beim erfindungsgemäßen Verfahren sichtbares Licht ist.

Obwohl die meisten Maßnahmen weibliche Opfer sexistischer Gewalt betreffen, muss erwähnt werden, dass die Initiative auch allen anderen Gewaltopfern, einschließlich Kindern, zugutekommt.

Aufgrund des physiologischen Wasser- und Gewichtsverlustes der Eier zwischen dem Legedatum und dem Zeitpunkt der Vermarktung an den Endverbraucher ist festzulegen, dass das bei der Verpackung der Eier angegebene Nettogesamtgewicht zumindest dem Nettogesamtgewicht der Eier beim Verkauf an den Endverbraucher entsprechen muss.

Es sollte deshalb festgelegt werden, dass der Versicherungsschutz während der gesamten Laufzeit des Vertrags unabhängig davon gilt, ob sich das Fahrzeug für einen bestimmten Zeitraum in einem anderen Mitgliedstaat befindet, wobei die Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Zulassung von Kraftfahrzeugen gemäß den nationalen Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten nicht berührt werden.

Es ist festzulegen, dass die Durchführung der in den Verträgen vorgesehenen Maßnahmen die Hauptpflicht im Sinne von Artikel 20 der Verordnung (EWG) Nr. 2220/85 der Kommission vom 22. Juli 1985 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Sicherheiten für landwirtschaftliche Erzeugnisse [4] ist.

Ferner sollte klargestellt werden, dass die Anmeldepflicht für die natürliche Person gilt, die die Barmittel mit sich führt, unabhängig davon, ob es sich dabei um den Eigentümer handelt.

Es sei daran erinnert, dass die oben genannte Aufteilung sowie die Festsetzung der Referenzmengen und der Zuteilungen Marktbeteiligte betreffen, die den Markt der neuen Mitgliedstaaten in den Jahren vor dem Beitritt versorgt haben.

Sie müssen zwar die Herausforderungen des Wettbewerbs annehmen, doch muß, wenn beispielsweise festgestellt wird - wie vorhin von Kommissar Bangemann bemerkt wurde -, daß die Ressourcen unbegrenzt sind und ein Verhalten wie in der Vergangenheit somit unsinnig ist, klar gesagt werden, daß dies zwar zutreffend ist, daß unter dem technologischen Gesichtspunkt tatsächlich ein erhebliches Potential besteht, daß es jedoch notwendig ist, über wirtschaftliche Mittel zu verfügen und die technischen und materiellen Mittel zu besitzen, um dieses Potential nutzen zu können.

Wollen wir z.B. gegen Kinderpornographie vorgehen, ist es unumgänglich, daß bei der Einspeisung von Informationen ins Internet stets eine Absenderadresse angegeben werden muß, ein persönlicher Kode oder dergleichen, so daß der Anbieter haftet.

Es ist klarzustellen, dass für Butter, die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2571/97 der Kommission vom 15. Dezember 1997 über den Verkauf von Billigbutter und die Gewährung einer Beihilfe für Rahm, Butter und Butterfett für die Herstellung von Backwaren, Speiseeis und anderen Lebensmitteln [6] zugeschlagen wird, im Falle der Lieferung an die Kanarischen Inseln und Madeira der in Spalte II von Anhang III bzw. Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 14/2004 genannte Beihilfebetrag zu gewähren ist.

In dem Bemühen, die Verbraucher zu unterrichten und zu schützen, ist vorzusehen, dass bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse betreffende nährwertspezifische Aussagen, die sich an Verbraucher und andere Zielpersonen im Rahmen der Programme richten, auf fundierten wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen und dass die jeweiligen Informationsquellen anerkannt sein müssen.