Übersetzung für "Gewerbliches schutzrecht" in Englisch
																						Es
																											handelt
																											sich
																											dabei
																											um
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht.
																		
			
				
																						This
																											Is
																											an
																											industrial
																											property
																											right.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Ein
																											Patent
																											ist
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht
																											für
																											eine
																											Erfindung.
																		
			
				
																						A
																											patent
																											is
																											a
																											commercial
																											property
																											right
																											for
																											an
																											invention.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Das
																											Design
																											ist
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht,
																											welches
																											ästhetische
																											Entwicklungsleistungen
																											schützt.
																		
			
				
																						Design
																											is
																											an
																											industrial
																											property
																											right
																											protecting
																											aesthetic
																											developments.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Ein
																											Patent
																											ist
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht,
																											durch
																											welches
																											eine
																											technische
																											Erfindung
																											geschützt
																											wird.
																		
			
				
																						A
																											patent
																											is
																											an
																											intellectual
																											property
																											right,
																											by
																											which
																											a
																											technical
																											invention
																											is
																											protected.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Sie
																											haben
																											eine
																											Erfindung
																											gemacht,
																											welche
																											Sie
																											eventuell
																											durch
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht
																											schützen
																											lassen
																											möchten.
																		
			
				
																						Did
																											you
																											make
																											an
																											invention
																											which
																											you
																											want
																											to
																											have
																											protected
																											by
																											industrial
																											property
																											rights?
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Deshalb
																											fordere
																											ich
																											die
																											Kollegin
																											Fourtou
																											auf,
																											einen
																											mündlichen
																											Änderungsantrag
																											einzureichen,
																											wonach
																											„gewerbliches
																											Schutzrecht“
																											durch
																											„Recht
																											an
																											geistigem
																											Eigentum“
																											zu
																											ersetzen
																											ist.
																		
			
				
																						I
																											therefore
																											call
																											on
																											Mrs Fourtou
																											to
																											table
																											an
																											oral
																											amendment
																											in
																											which
																											‘industrial
																											property
																											right’
																											is
																											replaced
																											by
																											‘intellectual
																											property
																											right’.
															 
				
		 Europarl v8
			
																						Mit
																											der
																											Begriffsbestimmung
																											sollen
																											keine
																											Definitionen
																											geändert
																											werden,
																											die
																											gegebenenfalls
																											auf
																											dem
																											Gebiet
																											des
																											geistigen
																											Eigentums,
																											insbesondere
																											des
																											Patents,
																											eingeführt
																											sind,
																											und
																											auch
																											nicht
																											Rechtsvorschriften,
																											die
																											die
																											Schützbarkeit
																											von
																											Erzeugnissen,
																											einschließlich
																											Pflanzen
																											und
																											Pflanzenmaterial,
																											oder
																											von
																											Verfahren
																											durch
																											ein
																											solches
																											anderes
																											gewerbliches
																											Schutzrecht
																											regeln,
																											beeinträchtigen
																											oder
																											von
																											der
																											Anwendung
																											ausschließen.
																		
			
				
																						Whereas
																											this
																											definition
																											is
																											not
																											intended
																											to
																											alter
																											definitions
																											which
																											may
																											have
																											been
																											established
																											in
																											the
																											field
																											of
																											intellectual
																											property
																											rights,
																											especially
																											the
																											patent
																											field,
																											nor
																											to
																											interfere
																											with
																											or
																											exclude
																											from
																											application
																											laws
																											governing
																											the
																											protectability
																											of
																											products,
																											including
																											plants
																											and
																											plant
																											material,
																											or
																											processes
																											under
																											such
																											other
																											industrial
																											property
																											rights;
															 
				
		 JRC-Acquis v3.0
			
																						Ein
																											neues
																											gewerbliches
																											Schutzrecht,
																											für
																											dessen
																											Anwendung
																											es
																											keine
																											Grenzen
																											in
																											der
																											Europäischen
																											Union
																											gibt,
																											ist
																											jedoch
																											ein
																											notwendiges
																											Instrument
																											zur
																											Gewährleistung
																											des
																											freien
																											Verkehrs
																											von
																											Gütern,
																											die
																											über
																											nationale
																											Grenzen
																											hinweg
																											durch
																											Patente
																											geschützt
																											sind.
																		
			
				
																						However,
																											a
																											new
																											industrial
																											property
																											right,
																											applied
																											without
																											borders
																											across
																											the
																											European
																											Union
																											is
																											a
																											necessary
																											method
																											of
																											helping
																											to
																											ensure
																											the
																											free
																											movement
																											of
																											goods
																											that
																											are
																											protected
																											by
																											patents
																											across
																											national
																											borders.
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Ein
																											Patent
																											ist
																											ein
																											staatlich
																											verbrieftes
																											gewerbliches
																											Schutzrecht,
																											das
																											dem
																											Patentinhaber
																											das
																											ausschließliche
																											Recht
																											auf
																											die
																											gewerbliche
																											Nutzung
																											seiner
																											Erfindung
																											für
																											ein
																											begrenztes
																											Gebiet
																											und
																											eine
																											begrenzte
																											Anzahl
																											von
																											Jahren
																											gewährt.
																		
			
				
																						A
																											patent
																											is
																											a
																											legal
																											title
																											of
																											industrial
																											property
																											granting
																											its
																											owner
																											the
																											exclusive
																											right
																											to
																											exploit
																											an
																											invention
																											commercially
																											for
																											a
																											limited
																											area
																											and
																											time.
															 
				
		 DGT v2019
			
																						Der
																											Gerichtshof
																											entschied,
																											daß
																											die
																											Freistellung
																											nicht
																											gilt,
																											wenn
																											aus
																											dem
																											Wortlaut
																											des
																											Vertrages
																											oder
																											dem
																											Verhalten
																											der
																											Vertragspartner
																											ersichtlich
																											ist,
																											daß
																											die
																											Vertragsparteien
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht
																											dazu
																											benutzen
																											wollen
																											bzw.
																											tatsächlich
																											dazu
																											benutzen,
																											Paralleleinfuhren
																											zu
																											verhindern
																											oder
																											zu
																											behindern.
																		
			
				
																						The
																											Court
																											ruled
																											that
																											the
																											exemption
																											does
																											not
																											apply
																											if
																											the
																											actual
																											terms
																											of
																											the
																											contract,
																											or
																											the
																											way
																											it
																											is
																											executed
																											by
																											the
																											parties,
																											show
																											that
																											the
																											parties
																											intend
																											to
																											use
																											or
																											are
																											in
																											fact
																											using
																											industrial
																											property
																											rights
																											in
																											such
																											a
																											way
																											as
																											to
																											prevent
																											or
																											impede
																											parallel
																											imports.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Ein
																											Patent
																											ist
																											ein
																											staatlich
																											verbrieftes
																											gewerbliches
																											Schutzrecht,
																											das
																											dem
																											Patentinhaber
																											das
																											ausschließliche
																											Recht
																											auf
																											die
																											Nutzung
																											seiner
																											Erfindung
																											für
																											eine
																											begrenzte
																											Anzahl
																											von
																											Jahren
																											gewährt.
																		
			
				
																						A
																											patent
																											is
																											a
																											public
																											title
																											of
																											industrial
																											property
																											conferring
																											on
																											its
																											owner
																											the
																											exclusive
																											right
																											to
																											exploit
																											the
																											invention
																											for
																											a
																											limited
																											number
																											of
																											years.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Hierfür
																											haben
																											alle
																											Parteien
																											technische
																											Kenntnisse
																											im
																											Sinne
																											der
																											in
																											Artikel
																											1
																											Absatz
																											2
																											Buchstabe
																											e)
																											gegebenen
																											Definition
																											entwickelt,
																											nämlich
																											„solche,
																											für
																											die
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht
																											besteht,
																											und
																											solche,
																											die
																											nicht
																											offenkundig
																											sind
																											(Know-how)".
																		
			
				
																						To
																											achieve
																											this,
																											all
																											the
																											parties
																											have
																											developed
																											tech
																											nical
																											knowledge
																											within
																											the
																											meaning
																											of
																											Article
																											1
																											(2)
																											(e),
																											namely
																											that
																											'which
																											is
																											either
																											protected
																											by
																											a
																											property
																											right
																											or
																											is
																											secret
																											(know-how)'.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Sie
																											haben
																											eine
																											Idee
																											und
																											möchten
																											wissen,
																											ob
																											Sie
																											diese
																											Idee
																											als
																											gewerbliches
																											Schutzrecht
																											anmelden
																											können?
																		
			
				
																						Do
																											you
																											have
																											an
																											idea
																											that
																											you
																											would
																											like
																											to
																											register
																											for
																											an
																											industrial
																											property
																											right?
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Wir
																											empfehlen
																											jedem
																											Teilnehmer,
																											ob
																											Privatperson,
																											juristische
																											Person
																											oder
																											rechtsfähige
																											Personengesellschaft
																											/
																											Personenhandelsgesellschaft,
																											nur
																											Vorschläge
																											einzureichen,
																											die
																											bereits
																											durch
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht
																											geschützt
																											sind
																											oder
																											für
																											die
																											zumindest
																											eine
																											entsprechende
																											Schutzrechtsanmeldung
																											(zum
																											Patent,
																											Gebrauchsmuster,
																											Geschmacksmuster
																											oder
																											ähnliches)
																											bereits
																											erfolgt
																											ist.
																		
			
				
																						We
																											advise
																											every
																											participant,
																											whether
																											a
																											private
																											person,
																											a
																											juristic
																											person
																											or
																											a
																											legally
																											responsible
																											joint
																											partnership/business
																											partnership,
																											to
																											only
																											submit
																											suggestions
																											which
																											are
																											already
																											protected
																											by
																											a
																											commercial
																											trademark
																											right
																											or
																											at
																											least
																											one
																											where
																											a
																											trademark
																											right
																											application
																											(patent,
																											utility
																											model,
																											design
																											patent
																											or
																											similar)
																											has
																											been
																											done
																											already.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Ein
																											Geschmacksmuster
																											ist
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht,
																											das
																											seinem
																											Inhaber
																											das
																											ausschließliche
																											Recht
																											zur
																											Benutzung
																											einer
																											ästhetischen
																											Gestaltungsform
																											(Design,
																											Farbe,
																											Form)
																											verleiht.
																		
			
				
																						A
																											design
																											patent
																											is
																											an
																											industrial
																											property
																											right
																											which
																											gives
																											its
																											owner
																											the
																											exclusive
																											right
																											for
																											using
																											an
																											aesthetic
																											composition
																											(design,
																											color,
																											form).
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Das
																											Patent
																											gibt
																											dem
																											Inhaber
																											ein
																											zeitlich
																											begrenztes
																											ausschließliches
																											Recht
																											zur
																											gewerblichen
																											Nutzung
																											seiner
																											technischen
																											Erfindung
																											(gewerbliches
																											Schutzrecht).
																		
			
				
																						A
																											patent
																											confers
																											to
																											its
																											owner
																											the
																											exclusive
																											right
																											to
																											make
																											commercial
																											use
																											of
																											his
																											technical
																											invention
																											for
																											a
																											limited
																											period
																											of
																											time
																											(industrial
																											property
																											right).
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Das
																											Patent
																											ist
																											ein
																											bedeutendes
																											gewerbliches
																											Schutzrecht,
																											das
																											seinem
																											Inhaber
																											für
																											einen
																											Zeitraum
																											von
																											bis
																											zu
																											20
																											Jahren
																											das
																											ausschließliche
																											Recht
																											gibt,
																											über
																											seine
																											Erfindung
																											zu
																											verfügen.
																		
			
				
																						The
																											patent
																											is
																											an
																											important
																											industrial
																											property
																											right
																											which
																											gives
																											its
																											owner
																											the
																											exclusive
																											right
																											to
																											exploit
																											the
																											invention
																											within
																											a
																											period
																											of
																											up
																											to
																											20
																											years.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Der
																											Messeveranstalter
																											empfiehlt
																											Austellern,
																											die
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht
																											für
																											die
																											eigenen
																											Produkte
																											und
																											Marken
																											besitzen,
																											alle
																											notwendigen
																											Unterlagen
																											zur
																											Messe
																											mitzubringen,
																											um
																											so
																											möglichen
																											Schwierigkeiten
																											schon
																											im
																											Vorfeld
																											einen
																											Riegel
																											vorzuschieben.
																		
			
				
																						Exhibitors
																											who
																											own
																											commercial
																											property
																											rights
																											for
																											their
																											own
																											products
																											are
																											recommended
																											to
																											bring
																											all
																											necessary
																											documents,
																											in
																											order
																											to
																											avoid
																											any
																											potential
																											difficulties
																											right
																											in
																											advance.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						In
																											dem
																											Fall,
																											dass
																											der
																											Liefergegenstand
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht
																											oder
																											Urheberrecht
																											eines
																											Dritten
																											verletzt,
																											werden
																											wir
																											nach
																											unserer
																											Wahl
																											und
																											auf
																											unserer
																											Kosten
																											den
																											Liefergegenstand
																											derart
																											abändern
																											oder
																											austauschen,
																											dass
																											keine
																											Rechte
																											Dritter
																											mehr
																											verletzt
																											werden,
																											der
																											Liefergegenstand
																											aber
																											weiterhin
																											die
																											vertraglich
																											vereinbarten
																											Funktionen
																											erfüllt,
																											oder
																											dem
																											Kunden
																											durch
																											Abschluss
																											eines
																											Lizenzvertrages
																											das
																											Nutzungsrecht
																											verschaffen.
																		
			
				
																						If
																											the
																											delivery
																											item
																											violates
																											an
																											industrial
																											property
																											right
																											or
																											copyright
																											of
																											a
																											third
																											party,
																											we
																											may
																											elect
																											to
																											modify
																											or
																											replace
																											the
																											delivery
																											item
																											at
																											our
																											expense
																											such
																											that
																											rights
																											of
																											third
																											parties
																											are
																											no
																											longer
																											violated
																											and
																											the
																											delivery
																											item
																											continues
																											to
																											perform
																											the
																											contractually
																											agreed
																											functions
																											or
																											procure
																											the
																											right
																											of
																											use
																											for
																											the
																											customer
																											by
																											concluding
																											a
																											license
																											contract.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						In
																											dem
																											Fall,
																											dass
																											der
																											Liefergegenstand
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht
																											oder
																											Urheberrecht
																											eines
																											Dritten
																											verletzt,
																											wird
																											der
																											Verkäufer
																											nach
																											seiner
																											Wahl
																											und
																											auf
																											seine
																											Kosten
																											den
																											Liefergegenstand
																											derart
																											abändern
																											oder
																											austauschen,
																											dass
																											keine
																											Rechte
																											Dritter
																											mehr
																											verletzt
																											werden,
																											der
																											Liefergegenstand
																											aber
																											weiterhin
																											die
																											vertraglich
																											vereinbarten
																											Funktionen
																											erfüllt,
																											oder
																											dem
																											Besteller
																											durch
																											Abschluss
																											eines
																											Lizenzvertrages
																											das
																											Nutzungsrecht
																											verschaffen.
																		
			
				
																						If
																											the
																											contractual
																											item
																											violates
																											an
																											industrial
																											property
																											right
																											or
																											copyright
																											of
																											a
																											third
																											party,
																											then
																											the
																											seller
																											shall
																											modify
																											or
																											exchange
																											the
																											item
																											at
																											its
																											discretion
																											and
																											expense,
																											so
																											that
																											the
																											rights
																											of
																											third
																											parties
																											are
																											no
																											longer
																											violated,
																											but
																											the
																											contractual
																											item
																											still
																											meets
																											the
																											contractually
																											agreed
																											function,
																											or
																											shall
																											obtain
																											the
																											rights
																											of
																											use
																											for
																											the
																											purchaser
																											by
																											concluding
																											a
																											licence
																											agreement.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Ein
																											Design
																											ist
																											ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht,
																											das
																											seinem
																											Inhaber
																											die
																											ausschliessliche
																											Befugnis
																											zur
																											Benutzung
																											einer
																											ästhetischen
																											Gestaltungsform
																											(Design,
																											Farbe,
																											Form)
																											verleiht.
																		
			
				
																						A
																											design
																											is
																											a
																											commercial
																											property
																											right
																											that
																											grants
																											its
																											owner
																											the
																											exclusive
																											right
																											to
																											use
																											an
																											aesthetic
																											design
																											(design,
																											color,
																											shape).
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Ein
																											gewerbliches
																											Schutzrecht
																											stellt
																											für
																											den
																											Schutzrechtsinhaber
																											einen
																											Vermögensgegenstand
																											dar,
																											der
																											nicht
																											nur
																											in
																											Eigenutzung
																											selbst
																											verwertet,
																											sondern
																											auch
																											an
																											Dritte
																											verkauft
																											oder
																											lizenziert
																											werden
																											kann.
																		
			
				
																						An
																											industrial
																											property
																											right
																											represents
																											an
																											asset
																											for
																											its
																											owner
																											which
																											not
																											only
																											may
																											be
																											used
																											by
																											the
																											owner
																											himself,
																											but
																											can
																											also
																											be
																											sold
																											or
																											licensed
																											to
																											third
																											parties.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1