Translation of "Ratchet lock" in German

Vorliegend weist der Parksperrenmechanismus 32 ein Parksperrenrad 34 auf, das an einer Antriebsstrangwelle 36 (beispielsweise einer Getriebeausgangswelle) festgelegt ist.

Geht man bei Automatikbetrieben beispielsweise in die Stellung "P" für Parken, wird eine mechanische Klinkensperre eingerastet, die das Getriebe blockiert.

In diesem Fall läßt sich die Rückdrehsperre am Seil- oder Kettenrad besonders einfach als Klinkensperre ausbilden, das vorzugsweise eine auskuppelbare Klinke aufweist, um die Vorspannung des Seils oder der Kette aufheben zu können.

Häufig beinhalten derartige Parksperrenanordnungen 24 ein Parksperrenrad 26, das bspw. mit einer Getriebeausgangswelle verbunden ist, sowie eine Parksperrenklinke 28, die an einem Gehäuse des Getriebes 18 verschwenkbar festgelegt ist.

In einer Schließposition (Parksperrenposition) der Parksperrenanordnung 24 greift die Parksperrenklinke 28 in das Parksperrenrad 26 ein, so dass ein ungewolltes Wegrollen des Fahrzeugs verhindert werden kann, das mit einem derartigen Antriebsstrang 10 ausgestattet ist.

Der Parksperrenmechanismus kann beispielsweise ein Parksperrenrad aufweisen, das starr mit einer Getriebeausgangswelle verbunden ist, sowie eine Parksperrenklinke, die in der Parksperrenposition in eine Verzahnung des Parksperrenrades greift, um auf diese Weise das Fahrzeug am Abtrieb zu immobilisieren.

Hierdurch ist es möglich, den Parksperrenmechanismus auch ausgehend aus einer Relativposition zu betätigen, bei der beispielsweise eine Nase einer Parksperrenklinke mit einem Zahn eines Parksperrenrades ausgerichtet ist.

Hierdurch kann eine zwischen den zwei Betätigungsradteilen vorgesehene Feder-Verspannung dazu verwendet werden, um das Betätigungsrad 48 auch dann verdrehen zu können, wenn sich die Nase der Parksperrenklinke 38 oberhalb eines Zahnes der Verzahnung des Parksperrenrades 34 befindet.

Bei einem Weiterdrehen des Parksperrenrades 34 wird der Nocken 54 dann mittels der Verspannung nachgeführt, um die Parksperrenklinke 38 in die Verzahnung zu drücken.

Wenn sich die Tasche 10 an der Rückstellstation 5 vorbeibewegt, wird der Rückstell-Nockenstößel 156 durch die ansteigende Rampe 25 nach unten in die ursprünglich eingestellte Position B gedrückt. Da die Rückstellrampe 25 auf die richtige Höhe eingestellt ist, befindet sich der Einzelzahn 164 des Sperrrings 160 in der richtigen Position am Boden der Rampe 25, so dass eine Verriegelungsvorrichtung 35 den Vorsprung 210 der Klinke 209 nach oben bewegt und an dem Zahn 164 angreift.

Wenn sich die Tasche 10 an der Rückstellstation 5 vorbeibewegt, wird der Rückstellnocken 156 durch die ansteigende Rampe 25 nach unten in die ursprünglich eingestellte Position B gedrückt. Da die Rückstellrampe 25 auf die richtige Höhe eingestellt ist, befindet sich der Einzelzahn 164 des Sperrrings 160 in der richtigen Position am Boden der Rampe 25, so dass eine Verriegelungsvorrichtung 35 den Vorsprung 210 der Klinke 209 nach oben bewegt und an dem Zahn 164 angreift.

Sperrklinke und Betätigungshebel werden gemeinsam bewegt.

Zwischen den beiden Gabelarmen 26 ist eine Sperrklinke 29 aufgenommen.

Da ein weiteres Verdrehen der Kolbenstange durch Einrasten der Sperrklinke in eine radiale Ausnehmung der Kolbenstange verhindert wird, kann auch diese Spritze nur zum einmaligen Aufziehen und Ausstoßen von Flüssigkeit verwendet werden.

Von Vorteil bei dieser Ausführungsform ist, daß das Einrasten der Sperrklinke unabhängig von der Betätigung des Betätigungshebels selbsttätig erfolgt, wenn der Betätigungshebel in die Ausgangsposition zurückbewegt wird.

Eine besonders günstige Lagerung ergibt sich dann, wenn wie vorgeschlagen, der Betätigungshebel an seinem zu lagernden Ende gabelartig ausgebildet ist und die Sperrklinke zwischen den Gabelarmen aufgenommen ist und diese zusammen über einen Bolzen im Lagerbock gelagert sind.

Ferner ist vorgeschlagen, die Schwenkachse des Betätigunshebels und der Sperrklinke so anzuordnen, daß sie quer zur Längsachse verläuft.

In diese Bohrungen ist ein Lagerbolzen 22 eingesetzt, dessen Achse 23 die Schwenkachse für den Betätigungshebel 24 und die Sperrklinke 29 bildet.

Die Sperrklinke 29 wird von Schenkelfedern 32 beaufschlagt, deren erster Federschenkel 33 an der Hülse 8 oder dem Lagerbock 19 abgestützt ist und deren zweiter Schenkel 34 in eine Hohlkehle 35 der Sperrklinke 29 eingreift.

Es ist erkennbar, daß in der Hülse 8 ein Durchbruch 41 vorgesehen ist, durch den die Sperrklinke 29 mit ihrem Riegelabschnitt 31 in die Nut 18 des Gewindeschaftes 14 hineinragt und damit die HÜlse 8 gegen Verdrehen gegenüber dem Kupplungshaken 7 sichert.

Von dem Betätigungshebel 24 können im Sinne des Einrückens in die Sperrstellung keine Kräfte auf die Sperrklinke 29 ausgeübt werden.

Zur Einstellung und Vorwahl der gewünschten Schnittlänge ist neben dem Zackenrad 20 ein Stellsegment 23 angeordnet, das über eine Druckfeder 24 gegen das Zackenrad gedrückt wird und an der vorgewählten Zahnlücke 25 einrastet (Figur 4).

Um zu gewährleisten, daß das Zahnrad 40 nach Einstellen der gewünschten Vorspannkraft in der gewünschten Position bleibt und sich nicht entgegen der Richtung des Pfeiles 44 zurückdreht, ist im Drehgelenkgehäuse 32 ein Zahnradsperrmechanismus in der Form einer Sperrklinke 45 schwenkbar gelagert.

Die Sperrklinke 45 ist als Schwenkhebel ausgebildet und greift aufgrund der Vorspannkraft einer Sperrklinkenfeder 46 (Figur 5) in die Stirnverzahnung 41 des Zahnrades 40 ein.