Translation of "Angesprochenen verkehrskreise" in English
																						Reicht
																											die
																											Tatsache,
																											dass
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											die
																											Form
																											der
																											Ware
																											mit
																											einem
																											bestimmten
																											Hersteller
																											verbinden
																											und
																											annehmen,
																											dass
																											alle
																											Waren
																											mit
																											dieser
																											Form
																											von
																											diesem
																											stammen,
																											aus,
																											um
																											dieses
																											Zeichen
																											unterscheidungskräftig
																											zu
																											machen,
																											so
																											dass
																											es
																											als
																											Marke
																											eingetragen
																											werden
																											kann?
																		
			
				
																						Is
																											the
																											fact
																											that
																											the
																											relevant
																											class
																											of
																											persons
																											associates
																											the
																											shape
																											of
																											a
																											product
																											with
																											a
																											specific
																											manufacturer,
																											believing
																											that
																											all
																											products
																											with
																											that
																											shape
																											come
																											from
																											that
																											manufacturer,
																											sufficient
																											to
																											give
																											that
																											sign
																											distinctive
																											character
																											which
																											would
																											enable
																											it
																											to
																											be
																											registered
																											as
																											a
																											trade
																											mark?
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Der
																											Gerichtshof
																											erinnert
																											daran,
																											dass
																											das
																											nationale
																											Gericht,
																											wenn
																											es
																											zu
																											der
																											Auffassung
																											gelangt,
																											dass
																											zumindest
																											ein
																											erheblicher
																											Teil
																											der
																											angesprochenen
																											Verbraucher
																											oder
																											Verkehrskreise
																											die
																											Ware
																											aufgrund
																											der
																											Marke
																											als
																											von
																											einem
																											bestimmten
																											Unternehmen
																											stammend
																											erkennt,
																											daraus
																											den
																											Schluss
																											ziehen
																											muss,
																											dass
																											die
																											Marke
																											Unterscheidungskraft
																											erworben
																											hat
																											und
																											dass
																											die
																											Voraussetzung
																											für
																											ihre
																											Eintragung
																											somit
																											erfüllt
																											ist.
																		
			
				
																						The
																											Court
																											observes
																											that
																											if
																											at
																											least
																											a
																											significant
																											proportion
																											of
																											consumers
																											or
																											of
																											the
																											relevant
																											class
																											of
																											persons
																											identify
																											goods
																											as
																											originating
																											from
																											a
																											particular
																											undertaking
																											because
																											of
																											the
																											trade
																											mark,
																											it
																											must
																											hold
																											that
																											the
																											requirement
																											for
																											registering
																											the
																											mark
																											is
																											satisfied.
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Weder
																											in
																											seiner
																											Klagebeantwortung
																											noch
																											in
																											seinen
																											Antworten
																											auf
																											die
																											Fragen
																											des
																											Gerichts
																											in
																											der
																											mündlichen
																											Verhandlung
																											hat
																											das
																											Amt
																											vorgetragen,
																											dass
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise,
																											d.
																											h.
																											die
																											Käufer
																											von
																											Spielwaren,
																											die
																											betroffenen
																											Produkte
																											auf
																											diese
																											Weise
																											wahrnähmen.
																		
			
				
																						Furthermore,
																											the
																											Board
																											of
																											Appeal
																											found
																											that
																											'As
																											regards
																											the
																											accessories,
																											the
																											application
																											contains
																											a
																											descriptive
																											indication
																											of
																											their
																											intended
																											purpose
																											since
																											they
																											are
																											specifically
																											designed
																											for
																											this
																											type
																											of
																											doll'.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Die
																											Beschwerdekammer
																											hat
																											somit
																											nicht
																											dargetan,
																											dass
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											das
																											Zeichen
																											New
																											Born
																											Baby
																											sofort
																											und
																											ohne
																											weiteres
																											Nachdenken
																											als
																											Beschreibung
																											einer
																											Eigenschaft
																											oder
																											eines
																											anderen
																											Merkmals
																											der
																											Puppen
																											zu
																											Spielzwecken
																											auffassen.
																		
			
				
																						Next,
																											it
																											is
																											clear
																											from
																											the
																											case-law
																											of
																											the
																											Court
																											of
																											First
																											Instance
																											that
																											lack
																											of
																											distinctiveness
																											cannot
																											be
																											found
																											merely
																											because
																											it
																											is
																											found,
																											in
																											the
																											contested
																											dedsion,
																											that
																											a
																											sign
																											is
																											unimaginative
																											(Case
																											T-135/99
																											Taurus-Film
																											?
																											OHIM,
																											'CINE
																											ACTION"
																											and
																											Case
																											T-136/99
																											Taurus-Film
																											?
																											OHIM,
																											'CINE
																											COMEDY
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Dass
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											die
																											Ware
																											als
																											von
																											einem
																											bestimmten
																											Unternehmen
																											stammend
																											erkennen,
																											muss
																											auf
																											der
																											Benutzung
																											der
																											Marke
																											als
																											Marke
																											und
																											somit
																											auf
																											ihrer
																											Natur
																											und
																											Wirkung
																											beruhen,
																											die
																											sie
																											geeignet
																											machen,
																											die
																											betroffene
																											Ware
																											von
																											den
																											Waren
																											anderer
																											Unternehmen
																											zu
																											unterscheiden.
																		
			
				
																						Under
																											Article
																											2
																											of
																											the
																											Directive,
																											the
																											shape
																											in
																											question
																											must
																											simply
																											be
																											capable
																											of
																											distinguishing
																											the
																											product
																											of
																											the
																											proprietor
																											of
																											the
																											trade
																											mark
																											from
																											those
																											of
																											other
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Gleichwohl
																											bestehen
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											weder
																											aus
																											Spezialisten
																											für
																											jede
																											einzelne
																											Ware
																											oder
																											Dienstleistung,
																											wie
																											die
																											Klägerin
																											indirekt
																											behauptet,
																											noch
																											aus
																											nicht
																											spezialisierten,
																											allgemein
																											interessierten
																											Kreisen,
																											wie
																											sie
																											das
																											Amt
																											in
																											der
																											mündlichen
																											Verhandlung
																											definiert
																											hat.
																		
			
				
																						As
																											regards
																											the
																											services
																											in
																											Class
																											42,
																											as
																											is
																											clear
																											from
																											paragraph
																											21
																											of
																											the
																											contested
																											decision,
																											the
																											Board
																											of
																											Appeal
																											found
																											that
																											the
																											shade
																											claimed
																											would
																											not
																											be
																											seen
																											as
																											an
																											indication
																											of
																											origin
																											without
																											additional
																											graphic
																											or
																											verbal
																											elements.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Daher
																											besteht
																											aus
																											der
																											Sicht
																											der
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											ein
																											hinreichend
																											direkter
																											und
																											konkreter
																											Zusammenhang
																											zwischen
																											dem
																											Wortzeichen
																											ROBOTUNITS
																											und
																											diesen
																											Waren.
																		
			
				
																						By
																											decision
																											of
																											17
																											September
																											2002
																											('the
																											contested
																											decision'),
																											the
																											Second
																											Board
																											of
																											Appeal
																											upheld
																											the
																											Examiner's
																											decision
																											in
																											so
																											far
																											as
																											it
																											refused
																											the
																											application
																											for
																											a
																											trade
																											mark
																											in
																											respect
																											of
																											the
																											following
																											products:
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Dies
																											genügt
																											aber
																											nicht,
																											um
																											annehmen
																											zu
																											können,
																											dass
																											aus
																											der
																											Sicht
																											der
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											ein
																											hinreichend
																											direkter
																											und
																											konkreter
																											Zusammenhang
																											zwischen
																											der
																											Wortzusammenstellung
																											TELE
																											AID
																											und
																											diesen
																											Waren
																											und
																											Dienstleistungen
																											besteht.
																		
			
				
																						In
																											that
																											connection
																											the
																											applicant's
																											allegation
																											that
																											the
																											word
																											does
																											not
																											have
																											a
																											clear
																											and
																											specific
																											meaning
																											is
																											irrelevant.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Insoweit
																											hat
																											die
																											Beschwerdekammer
																											zutreffend
																											festgestellt,
																											dass
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											nicht
																											gewöhnt
																											seien,
																											auf
																											der
																											Oberfläche
																											von
																											Glasplatten
																											angebrachte
																											Muster
																											als
																											Hinweis
																											auf
																											die
																											betriebliche
																											Herkunft
																											der
																											Waren
																											anzusehen,
																											und
																											dass
																											das
																											Muster
																											nicht
																											auf
																											den
																											ersten
																											Blick
																											als
																											Hinweis
																											auf
																											die
																											betriebliche
																											Herkunft
																											der
																											Ware,
																											sondern
																											als
																											ein
																											funktionales
																											Element
																											dieser
																											Ware
																											erkennbar
																											sei.
																		
			
				
																						When
																											the
																											lot
																											was
																											loaded
																											at
																											the
																											cold
																											store
																											at
																											Zerbst
																											(Germany),
																											the
																											applicant
																											delivered
																											to
																											Tour
																											Trans
																											60
																											veterinary
																											certificates,
																											including
																											health
																											certificates,
																											drawn
																											up
																											by
																											the
																											veterinary
																											service
																											at
																											Duisburg
																											for
																											the
																											quantities
																											delivered
																											at
																											the
																											cold
																											store
																											at
																											Zerbst,
																											a
																											certificate
																											of
																											origin
																											drawn
																											up
																											by
																											the
																											Chamber
																											of
																											Commerce
																											and
																											Industry
																											of
																											Duisburg
																											for
																											a
																											total
																											quantity
																											of
																											1
																											013
																											331.2
																											kg,
																											and
																											a
																											certificate
																											of
																											quality
																											drawn
																											up
																											by
																											the
																											applicant
																											for
																											that
																											quantity.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Somit
																											können
																											sich
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											das
																											angemeldete
																											Muster
																											nicht
																											leicht
																											und
																											unmittelbar
																											als
																											unterscheidungskräftiges
																											Zeichen
																											merken.
																		
			
				
																						By
																											application
																											registered
																											at
																											the
																											Court
																											Registry
																											on
																											18
																											June
																											2001,
																											the
																											applicant
																											brought
																											this
																											action.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Unter
																											Umständen
																											können
																											jedoch
																											ein
																											oder
																											mehrere
																											Bestandteile
																											der
																											Marke
																											für
																											den
																											im
																											Gedächtnis
																											der
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											hervorgerufenen
																											Gesamteindruck
																											prägend
																											sein.
																		
			
				
																						However,
																											the
																											overall
																											impression
																											given
																											to
																											the
																											relevant
																											public
																											by
																											the
																											mark
																											may,
																											in
																											certain
																											circumstances,
																											be
																											dominated
																											by
																											one
																											or
																											more
																											of
																											its
																											elements.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Der
																											OGH
																											sprach
																											aus,
																											dass
																											es
																											"sinu"
																											nicht
																											an
																											Kennzeichnungskraft
																											mangle,
																											da
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											nicht
																											nur
																											Ärzte
																											und
																											Pharmazeuten,
																											sondern
																											auch
																											Endverbraucher
																											seien,
																											denen
																											keine
																											Kenntnis
																											der
																											Bedeutung
																											von
																											"sinu"
																											zu
																											unterstellen
																											sei.
																		
			
				
																						In
																											its
																											reasoning
																											the
																											Supreme
																											Court
																											found
																											that
																											"sinu"
																											does
																											not
																											lack
																											any
																											a
																											distinctive
																											character
																											as
																											the
																											relevant
																											public
																											for
																											the
																											pharmaceutical
																											products
																											in
																											question
																											were
																											not
																											only
																											doctors
																											and
																											pharmacists,
																											but
																											also
																											ordinary
																											consumers
																											who
																											would
																											not
																											understand
																											the
																											meaning
																											of
																											"sinus".
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Das
																											Berufungsgericht
																											habe
																											daher
																											das
																											Verständnis
																											der
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											mit
																											Blick
																											auf
																											die
																											Kennzeichnung
																											der
																											Handtuchspender
																											mit
																											der
																											Klagemarke
																											und
																											einer
																											möglichen
																											Verbindung
																											zum
																											Inhalt
																											erneut
																											zu
																											prüfen
																											.
																		
			
				
																						The
																											Court
																											of
																											Appeal
																											must
																											therefore
																											re-examine
																											the
																											understanding
																											of
																											the
																											target
																											public
																											with
																											regard
																											to
																											the
																											identification
																											of
																											towel
																											dispensers
																											with
																											the
																											trade
																											mark
																											and
																											a
																											possible
																											link
																											to
																											the
																											content
																											.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Auch
																											kam
																											die
																											Beschwerdekammer
																											zu
																											dem
																											Ergebnis,
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											würden
																											erkennen,
																											dass
																											alle
																											mit
																											"Neuschwanstein"
																											bezeichneten
																											Waren
																											unter
																											der
																											Kontrolle
																											des
																											Freistaats
																											Bayern
																											hergestellt,
																											vertrieben
																											oder
																											geliefert
																											würden.
																		
			
				
																						The
																											Board
																											of
																											Appeal
																											also
																											concluded
																											that
																											the
																											relevant
																											public
																											would
																											recognise
																											that
																											all
																											goods
																											designated
																											NEUSCHWANSTEIN
																											were
																											manufactured,
																											marketed
																											or
																											supplied
																											under
																											the
																											control
																											of
																											the
																											Land
																											of
																											Bavaria.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Einerseits
																											ist
																											es
																											denkbar,
																											dass
																											sich
																											in
																											den
																											letzten
																											10
																											Jahren...
																											die
																											Verbrauchervorstellungen
																											gewandelt
																											haben
																											und
																											dass
																											ein
																											großer
																											Teil
																											der
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											bei
																											Angeboten
																											von
																											EG-Neuwagen
																											vermehrt
																											mit
																											Einschränkungen
																											der
																											Leistung,
																											etwa
																											hinsichtlich
																											der
																											Sonderausstattung
																											oder
																											der
																											Länge
																											der
																											Wer0ksgarantie
																											rechnet.
																		
			
				
																						On
																											one
																											hand,
																											it
																											is
																											conceivable
																											that...
																											consumer
																											expectations
																											have
																											changed
																											over
																											the
																											past
																											10
																											years
																											and
																											that
																											a
																											majority
																											of
																											the
																											target
																											audience
																											of
																											ads
																											for
																											new
																											EC
																											vehicles
																											increasingly
																											expect
																											to
																											compromise
																											on
																											quality
																											and
																											equipment,
																											for
																											instance
																											in
																											terms
																											of
																											special
																											equipment/features
																											or
																											the
																											length
																											of
																											the
																											factory
																											warranty.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Jedenfalls
																											im
																											konkreten
																											Fall
																											wird
																											sich
																											"Toolshop"
																											für
																											die
																											angesprochenen
																											Verkehrskreise
																											nicht
																											als
																											Titel
																											eines
																											Katalogs,
																											sondern
																											als
																											Hinweis
																											auf
																											Hersteller
																											und
																											/
																											oder
																											Vertreiber
																											der
																											beschriebenen
																											Waren
																											darstellen.
																		
			
				
																						"Toolshop"
																											in
																											the
																											concrete
																											case
																											would
																											present
																											itself
																											to
																											the
																											target
																											group
																											not
																											as
																											a
																											part
																											of
																											a
																											catalogue,
																											but
																											as
																											a
																											reference
																											to
																											a
																											manufacturer
																											and/or
																											distributor
																											of
																											the
																											goods
																											described.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1